GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Gäufelden [...] zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden ist. Ausgefertigt! Gäufelden, den 27. März[mehr]

§ 1 Abs. 1 zuwiderhandelt. § 3 – Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit der Bekanntgabe ihrer Genehmigung sowie des Ortes und der Zeit ihrer Auslegung in Kraft. Gez. Wolf, Bürgermeister[mehr]

ehrenamtliche Tätigkeit § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalles nach einheitlichen Durchschnittssätzen. (2) Der Durc [...] Auslagenersatz, sofern ihnen durch die Übernahme der ehrenamtlichen Tätigkeit Nachteile entstehen. Gegen Nachweis wird eine zusätzliche Entschädigung in Höhe von 100 % des eigentlichen Sitzungsgeldes gewährt, wenn [...] ten beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

Bürgermeister Anlagen Anlage 1: Gebührenverzeichnis Anlage 2: Punktesystem Anlage 3: Rückerstattung von Benutzungsgebühren aus Gründen von Personalmangel 9/11 Anlage 1 10/11 Anlage 2 11/11 Anlage 3 [...] Hort) (8) Mit der Aufnahme in eine Kinderkrippe ist eine Zusage für einen Kindergartenplatz nicht verbunden. § 3 Aufnahmeantrag/Abmeldung / Änderungen / Kündigung (1) Die Anmeldung der Kinder, deren [...] Personensorgeberechtigte die Aufnahme wünschen, hat schriftlich durch einen vom Träger herausgegebenen Aufnahmeantrag zu erfolgen. Der Aufnahmeantrag ist beim Träger (Rathaus Öschelbronn, Rathausplatz[mehr]

Wasserkraftfahrzeugen verursacht wurde. (3) Ersatz der Kosten soll nicht verlangt werden, soweit dies eine unbillige Härte wäre oder im öffentlichen Interesse liegt. § 4 Überlandhilfe Die Kosten der Üb [...] den 11.11.2024 B. Schmid Bürgermeister Anlage 1 Verzeichnis über den Kostenersatz bei Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr Gäufelden 1. Personal 1.1 je Person und Stunde Angehörige der Freiwilligen [...] en oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstand, 5. von der Person, die ohne Vorliegen eines Schadensereignisses die Feuerwehr vorsätzlich oder infolge grob fahrlässiger[mehr]

Satzung gewährt. § 5 Antrag (1) Als Anträge im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 2 gelten die durch den jeweiligen Angehöri- gen der Gemeindefeuerwehr eingereichten und unterzeichneten Nachweise über die Teilnahme [...] 250 Euro p.a. Ist eine der in Absatz 1 und 2 genannten Funktionen von mehr als einer Person besetzt, er- hält jede Person die genannte Entschädigung. § 4 Entschädigung für haushaltsführende Personen Für Personen [...] an Einsätzen, Lehrgängen, Sitzungen und dergleichen. (2) Den Anträgen im Sinne der § 1 Absatz 5 Satz 2, § 2 Absatz 4 Satz 2 sind Nachweise beizufügen, die den Verdienstausfall und die Auslagen dem Grunde[mehr]

reuung (9) Mit der Aufnahme in eine Kinderkrippe ist eine Zusage für einen Kindergartenplatz nicht verbunden. § 3 Aufnahmeantrag/Abmeldung / Änderungen / Kündigung (1) Die Meldung eines Betreuungsbedarfs [...] Februar eines Jahres für das kommende Kitajahr ein Aufnahmeantraggestellt wurde, werden in die Kindertageseinrichtungen aufgenommen. Kinder, die bis zur Aufnahme das in § 1 Abs. 2 a festgelegte Lebensalter vollendet [...] Untersuchung darf nicht länger als zwölf Monate vor Aufnahme in die Kindertageseinrichtungen zurückliegen. Vor einer Aufnahme muss ebenso ein Nachweis über die Masernschutzimpfung vorgelegt werden. (8)[mehr]

reuung (9) Mit der Aufnahme in eine Kinderkrippe ist eine Zusage für einen Kindergartenplatz nicht verbunden. § 3 Aufnahmeantrag/Abmeldung / Änderungen / Kündigung (1) Die Meldung eines Betreuungsbedarfs [...] Februar eines Jahres für das kommende Kitajahr ein Aufnahmeantraggestellt wurde, werden in die Kindertageseinrichtungen aufgenommen. Kinder, die bis zur Aufnahme das in § 1 Abs. 2 a festgelegte Lebensalter vollendet [...] Untersuchung darf nicht länger als zwölf Monate vor Aufnahme in die Kindertageseinrichtungen zurückliegen. Vor einer Aufnahme muss ebenso ein Nachweis über die Masernschutzimpfung vorgelegt werden. (8)[mehr]

einer Sondernutzung ist schriftlich im Voraus bei der Gemeindeverwaltung zu beantragen. (2) Der Antrag soll mindestens enthalten a) den Namen, die Anschrift und die Unterschrift des Antragstellers, b) Angaben [...] dieselbe Sondernutzung als erteilt. (4) Ändern sich die dem Antrag oder die der Sondernutzungserlaubnis zugrundeliegenden tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse, so hat der Antragsteller oder Erla [...] ürftige Sondernutzung (1) Soweit in dieser Satzung nichts anderes bestimmt ist, bedarf der Gebrauch der in § 1 genannten Straßen, Wege und Plätze über den Gemeingebrauch hinaus (Sondernutzung) der Erlaubnis[mehr]

der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Gäufelden [...] Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffent- lichkeit der Sitzung, eine eventuelle Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Gäufelden, den 19. Dezember 1989 gez[mehr]