Bestimmungen für den Bau, den Betrieb und die Unterhaltung von Abwasseranlagen und die Einleitungsstandards, die die oberste Wasserbehörde durch öffentliche Bekanntmachung einführt. Von den allgemein a [...] Landes verpflichtet, Betriebe, von deren Abwasseranfall nach Beschaffenheit und Menge ein erheblicher Einfluss auf die öffentliche Abwasserbehandlungsanlage, deren Wirksamkeit, Betrieb oder Unterhaltung oder [...] Wasserbehörde übermittelt. Die Verantwortlichen dieser Betriebe sind verpflichtet, der Gemeinde, auf deren Anforderung hin, die für die Erstellung des Indirekteinleiterkatasters erforderlichen Angaben zu[mehr]

voller Monat gerechnet. (3) Wird die Wasserlieferung wegen Wassermangels, Störungen im Betrieb, betriebsnotwendiger Arbeiten oder aus ähnlichen, nicht vom Anschlussnehmer zu vertretenden Gründen länger als einen [...] die Benutzung gestatten, sofern der Grundstücksei- gentümer sich verpflichtet, die mit dem Bau und Betrieb zusam- menhängenden Mehrkosten zu übernehmen und auf Verlangen Sicherheit zu leisten. § 4 Anschlusszwang [...] gehindert ist. (2) Die Versorgung kann unterbrochen werden, soweit dies zur Vornahme betriebsnotwendiger Arbeiten erforderlich ist. Die Ge- meinde hat jede Unterbrechung oder Unregelmäßigkeit unverzüg- lich zu[mehr]

Bestimmungen und deren Anlagen sind. (2) Eine Terminvormerkung ohne Vertrag ist für die Gemeinde unverbindlich. § 4 Rücktritt vom Vertrag Die Gemeinde kann jederzeit von dem Mietvertrag zurücktreten, wenn [...] kann verlangen, daß ihr das dafür verwendete Werbematerial (Plakate, Handzettel usw.) vor der Veröffentlichung vorgelegt wird. Plakatanschläge und jede andere Art der Werbung im inneren und äußeren Hallenbereich [...] Veranstalters erstreckt sich auch auf Schäden, die während der Probe, der Vorbereitung und Aufräumungsarbeiten durch ihn, durch Beauftragte und Besucher entstehen. Für sämtliche vom Veranstalter eingebrachten[mehr]

Gäufeldener Nachrichten. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Erscheinungstag des Amtsblattes. (2) Erscheint eine rechtzeitige Bekanntmachung in ordentlicher Form der Bekanntmachung - insbesondere wegen Nichterscheinen [...] nicht möglich, so kann die öffentliche Bekanntmachung in anderer geeigneter Weise wie folgt durchgeführt werden (Notbekanntmachung): 1. Die öffentliche Bekanntmachung in Form der Notbekanntmachung erfolgt [...] öffentliche Bekanntmachung in Form der Notbekanntmachung durch Anschlag an der Verkündungstafel des Rathauses Öschelbronn auf die Dauer von mindestens einer Woche. Als Tag der Bekanntmachung gilt dann der[mehr]

Gäufeldener Nachrichten. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Erscheinungstag des Amtsblattes. (2) Erscheint eine rechtzeitige Bekanntmachung in ordentlicher Form der Bekanntmachung - insbesondere wegen Nichterscheinen [...] nicht möglich, so kann die öffentliche Bekanntmachung in anderer geeigneter Weise wie folgt durchgeführt werden (Notbekanntmachung): 1. Die öffentliche Bekanntmachung in Form der Notbekanntmachung erfolgt [...] öffentliche Bekanntmachung in Form der Notbekanntmachung durch Anschlag an der Verkündungstafel des Rathauses Öschelbronn auf die Dauer von mindestens einer Woche. Als Tag der Bekanntmachung gilt dann der[mehr]

ng für Baden-Württemberg in der Fassung vom 22.12.1975 sowie des § 111 Abs. 1 Nr. 5 und des § 112 Abs. 2 Nr. 2 der Landesbauordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 20.06.1972 hat der Gemeinderat[mehr]

, insbesondere die Sportanlagenlärmschutzverordnung, unberührt. § 5 Haus- und Gartenarbeiten (1) Haus- und Gartenarbeiten, die zu erheblichen Belästigungen anderer führen können, dürfen in der Zeit zwischen [...] Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 18 Abs. 1 des Polizeigesetzes für Baden-Württemberg (PolG) in der Fassung vom 13.01.1992, zuletzt geändert am 04.05.2009, wird mit Zustimmung des Gemeinderats verordnet: Abschnitt [...] en Übel riechende Gegenstände oder Stoffe dürfen in der Nähe von Wohngebäuden nicht gelagert, verarbeitet oder befördert werden, wenn Dritte dadurch in ihrer Gesundheit geschädigt oder erheblich belästigt[mehr]

Dauer der Sondernutzung, c) einen Lageplan oder eine Lageskizze mit Maßangaben, wenn dies für die Bearbeitung des Antrags erforderlich erscheint. Auf Anforderung sind fehlende Angaben zu ergänzen oder unrichtige [...] Anbringen oder Entfernen von Gegenständen ein Aufgraben der Straßen erforderlich wird, muss die Arbeit so vorgenommen werden, dass jeder nachhaltige Schaden am Straßenkörper und an den dort eingebauten [...] Personen verursachten Schäden durch unbefugte, ordnungswidrige oder nicht rechtzeitig gemeldete Arbeiten. Ihn trifft die Haftung für alle Schäden, die sich aus der Vernachlässigung seiner Pflichten zur[mehr]

wird nach § 4 Abs. 4 unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Gäufelden geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, [...] die Vorschriften über die Öffent- lichkeit der Sitzung, eine eventuelle Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Gäufelden, den 19. Dezember 1989 gez. Wolf Bürgermeister[mehr]

2013 – zuletzt geändert durch Artikel 13 der Verordnung vom 21.12.2021 – in der jeweils gültigen Fassung von der Gemeinde bestimmten Gebäude, Wohnungen und Räume. (4) Die Unterkünfte dienen der Aufnahme[mehr]