unverzüglich zu erlassen. § 8 Übernahme der Bediensteten Für die Übernahme der Beamten, Angestellten und Arbeiter der Gemeinden Nebringen, Öschelbronn und Tailfingen gelten die gesetzlichen Bestimmungen [...] entsprechend des Verhältnisses der Einwohnerzahlen nach dem Ergebnis der Volks-, Berufs- und Arbeitsstättenzählung vom 27. Mai 1970. § 5 Sitz der Gemeindeverwaltung (1) Die Gemeindeverwaltung hat ihren Sitz[mehr]

wird nach § 4 Abs. 4 unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Gäufelden geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, [...] die Vorschriften über die Öffent- lichkeit der Sitzung, eine eventuelle Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Gäufelden, den 19. Dezember 1989 gez. Wolf Bürgermeister[mehr]

Dauer der Sondernutzung, c) einen Lageplan oder eine Lageskizze mit Maßangaben, wenn dies für die Bearbeitung des Antrags erforderlich erscheint. Auf Anforderung sind fehlende Angaben zu ergänzen oder unrichtige [...] Anbringen oder Entfernen von Gegenständen ein Aufgraben der Straßen erforderlich wird, muss die Arbeit so vorgenommen werden, dass jeder nachhaltige Schaden am Straßenkörper und an den dort eingebauten [...] Personen verursachten Schäden durch unbefugte, ordnungswidrige oder nicht rechtzeitig gemeldete Arbeiten. Ihn trifft die Haftung für alle Schäden, die sich aus der Vernachlässigung seiner Pflichten zur[mehr]

Schuppen und Lagergebäude, sowie Gebäude zum Abstellen von Kraftfahrzeugen, die landwirtschaftliche Arbeitsmaschinen sind, zulässig. Unzulässig sind insbesondere Aufenthaltsräume, Ställe, Futtersilos, Aborte und[mehr]

Schuppen und Lagergebäude, sowie Gebäude zum Abstellen von Kraftfahrzeugen, die landwirtschaftliche Arbeitsmaschinen sind, zulässig. Unzulässig sind insbesondere Aufenthaltsräume, Ställe, Futtersilos, Aborte und[mehr]

den erzieherisch tätigen Mitarbeitern/innen/* verabreicht. § 12 Elternbeirat Die Personensorgeberechtigten werden durch einen jährlich zu wählenden Elternbeirat an der Arbeit der Kindertageseinrichtung [...] muss Nr. 6 oder Nr. 7 zutreffen) ◼ 6. Berufstätigkeit, berufliche Bildungsmaßnahme, Schul- oder Hochschulausbildung, Maßnahme der Eingliederung in den Arbeitsmarkt (Bildungsmaßnahmen SGB II) oder Dauerpflege [...] Elternteils* (Nachweis erforderlich!) ◼ 7. Berufstätigkeit, berufliche Bildungsmaßnahme, Schul- oder Hochschulausbildung, Maßnahme der Eingliederung in den Arbeitsmarkt (Bildungsmaßnahmen SGB II) oder Dauerpflege[mehr]

den erzieherisch tätigen Mitarbeitern/innen/* verabreicht. § 12 Elternbeirat Die Personensorgeberechtigten werden durch einen jährlich zu wählenden Elternbeirat an der Arbeit der Kindertageseinrichtung [...] muss Nr. 6 oder Nr. 7 zutreffen) ◼ 6. Berufstätigkeit, berufliche Bildungsmaßnahme, Schul- oder Hochschulausbildung, Maßnahme der Eingliederung in den Arbeitsmarkt (Bildungsmaßnahmen SGB II) oder Dauerpflege [...] Elternteils* (Nachweis erforderlich!) ◼ 7. Berufstätigkeit, berufliche Bildungsmaßnahme, Schul- oder Hochschulausbildung, Maßnahme der Eingliederung in den Arbeitsmarkt (Bildungsmaßnahmen SGB II) oder Dauerpflege[mehr]

volle Stunde 15,00 Euro. Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechts- geschäftlich abtreten. (2) Die e [...] FwG). Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seinen Anspruch auf Verdienstausfall nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich ab- [...] Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seinen An- spruch auf Verdienstausfall nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich abtre-[mehr]

berg (GemO) in Verbindung mit § 34 des Feuerwehrgesetzes (FwG), jeweils in der derzeit gültigen Fassung, hat der Gemeinderat der Gemeinde Gäufelden am 07.11.2024 folgende Satzung über den Kostenersatz [...] und Schiffe und 2. mit Maßnahmen der Brandverhütung, insbesondere der Brandschutzaufklärung und - erziehung sowie der Brandsicherheitswache. § 3 Kostenersatzpflicht (1) Einsätze der Feuerwehr nach § 2 Absatz [...] vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat, 2. vom Fahrzeughalter, wenn der Einsatz durch den Betrieb von Kraftfahrzeugen, Anhängefahrzeugen, Schienen-, Luft- oder Wasserkraftfahrzeugen verursacht wurde[mehr]

den erzieherisch tätigen Mitarbeitern/innen/* verabreicht. § 12 Elternbeirat Die Personensorgeberechtigten werden durch einen jährlich zu wählenden Elternbeirat an der Arbeit der Kindertageseinrichtung [...] nrichtungen und die Betreuung von Kindern (KiBS) der Gemeinde Gäufelden vom 08.11.2018 - in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 26.02.2025 - Der Gemeinderat hat aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung [...] Kindertageseinrichtungen und die Betreuung von Kindern als öffentliche Einrichtung. Sie dienen der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern. (2) In den Kindertageseinrichtungen werden die Kinder in ve[mehr]