Schwerbehinderte Menschen mit einer außergewöhnlichen Gehbehinderung (Merkzeichen aG), beidseitiger Amelie oder Phokomelie oder mit vergleichbaren Funktionseinschränkungen sowie blinde Menschen können[mehr]

Der "orangefarbene Parkausweis" ist neben dem "blauen Parkausweis" eine weitere Parkerleichterung für besondere Gruppen schwerbehinderter Menschen. Er gilt deutschlandweit. Besitzen Sie einen "orangef[mehr]

beziehungsweise Aufhebungsantrags vorausgehenden Monats. Anrechte werden grundsätzlich "intern", das heißt innerhalb des jeweiligen Versorgungssystems, geteilt. Die jeweils ausgleichsberechtigte Person erhält dadurch [...] ausgleichspflichtigen Person. Dabei überträgt das Familiengericht die Hälfte des in der Ehezeit erworbenen Versorgungswerts, den sogenannten Ausgleichswert, auf die ausgleichsberechtigte Person. Diese Übertragung [...] Anrechts der ausgleichspflichtigen Person, deren Versorgung gekürzt wird. Ausnahmsweise werden Anrechte in bestimmten Fällen auch "extern" geteilt. Die ausgleichsberechtigte Person erhält dadurch einen Anspruch[mehr]

die Vertretungsmacht der Partner der in der Partnerschaft ausgeübte Beruf jedes Partners Für die Eintragung einer Partnerschaft müssen sich sämtliche Partner im Register anmelden.[mehr]

ausländischen Pass oder Passersatz nicht in zumutbarer Weise erlangen können. Sollten Sie Ihren Reisepass verloren haben oder er Ihnen gestohlen worden sein, müssen Sie Ersatzreisedokumentebeantragen. Für nicht [...] Reise einen "Reiseausweis für Ausländer" beantragen. Achtung: Die Ersatzreisedokumente für Ausländer dürfen nicht mit dem Ausweisersatz für Ausländer verwechselt werden. Dieser ist kein Passersatz, sondern [...] hier aufhalten möchten, müssen Sie grundsätzlich einen anerkannten und gültigen ausländischen Pass oder Passersatz besitzen. Die Ausstellung eines deutschen Passersatzes kommt nur in besonderen Ausnahmefällen[mehr]

Staatsangehörige gibt es als Passersatz einen eigenen Reiseausweis . Der Notreiseausweis ist kein vollwertiger Ersatz für den Reisepass. Sie dürfen damit aus Deutschland aus- und anschließend wieder einreisen [...] Staaten, die einen Aufenthaltstitel oder eine Aufenthaltsgestattung besitzen, können bei der Ausländerbehörde vor Antritt ihrer Reise einen " Reiseausweis für Ausländer " beantragen. Für deutsche Staa [...] Alle Ausländerinnen und Ausländer müssen einen anerkannten und gültigen Pass oder Passersatz besitzen. Nur in besonderen Ausnahmefällen dürfen deutsche Passersatzpapiere an nicht deutsche Staatsangehörige[mehr]

formalen Rahmenbedingungen aufgeführt. Hinweis: Einen Reiseausweis erhalten Sie nicht, wenn Ihnen der Staat, aus dem Sie kommen, keinen Reisepass oder Passersatz ausstellt aus Gründen, die es auch im deutschen [...] Alle Ausländerinnen und Ausländer müssen einen anerkannten und gültigen Pass oder Passersatz besitzen. Nur in besonderen Ausnahmefällen dürfen deutsche Passersatzpapiere an nicht deutsche Staatsangehörige [...] Sie als Staatsangehörige oder Staatsangehöriger eines Nicht-EU-Staates nachweislich keinen Pass oder Passersatz besitzen und einen solchen nicht auf zumutbare Weise erlangen können. Falls Sie nicht im Besitz[mehr]

e, die keinen gültigen Reisepass oder Personalausweis besitzen, können bei der Bundespolizei für eine zeitlich befristete Auslandsreise einen Reiseausweis als Ersatzbeantragen. Sie müssen die Dringlichkeit [...] Andere Staaten sind nicht verpflichtet, den Reiseausweis als Reisedokument zu akzeptieren. Auch Fluggesellschaften können die Mitnahme mit einem Reiseausweis verweigern. Sie haben keinen Rechtsanspruch [...] die Erteilung eines regulären Reisedokumentes bei einer Passbehörde nicht mehr rechtzeitig zu erwarten ist. Hier finden Sie Hinweise zur Ausstellung deutscher Reisedokumente und zu deren Anerkennung im Ausland[mehr]

Die Anmeldung eines Patents ist ein wirkungsvoller Weg, um Ihre Erfindung gegen eine unerlaubte Benutzung durch Dritte schützen zu können.[mehr]

Sie sind mit einer Behandlung durch eine Ärztin oder einen Arzt unzufrieden? Oder sind Sie der Ansicht, dass Sie falsch behandelt wurden? Dann können Sie eine Patientenbeschwerde einlegen.[mehr]