rgung. Das GEG ersetzt die bisher geltende Energieeinsparverordnung (EnEV), das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) und das Energieeinsparungsgesetz (EnEG). Damit sind die Anforderungen an den [...] Kälteenergiebedarfs von Gebäuden in einem Gesetz zusammenfassend geregelt. Hinweis: In Baden-Württemberg gilt für Bestandsimmobilien auch weiterhin das Erneuerbare-Wärme-Gesetz (EWärmeG). Es wird nicht durch das [...] auch über die Anlagengröße führen. In der Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG-DVO) des Landes Baden-Württemberg ist Folgendes geregelt: Für alle in den Anwendungsbereich des GEG[mehr]

Arbeitgeber dürfen schwangere oder stillende Frauen unter anderem nicht folgenden Tätigkeiten und Arbeitsbedingungen aussetzen: Nachtarbeit Mehrarbeit Fließarbeit Akkordarbeit sonstige Arbeiten, in denen [...] denen gegen ein höheres Arbeitstempo ein höheres Entgelt erzielt werden kann Dafür können Sie eine Ausnahme durch die für den Arbeitsschutz zuständige Behörde beantragen. Von Nachtarbeit ist die Rede, wenn [...] Aufsichtsbehörde, dass eine Mitarbeiterin schwanger ist. Diese Mitteilung muss erfolgen, sobald der Arbeitgeber über die Schwangerschaft informiert wurde.[mehr]

Bau- und Betriebsvorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) entsprechen, benötigen für die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr eine Ausnahmegenehmigung nach § 70 Absatz 1 StVZO. Neben [...] Neben einer Dauergenehmigung kann auch eine Ausnahmegenehmigung für Einzelfahrten erteilt werden.[mehr]

Die Ehe muss in dem Staat, in dem Sie geheiratet haben, wirksam geschlossen worden sein. Deutsches Recht darf der Ehe nicht entgegenstehen. Sie können Ihre Eheschließung auch nachbeurkunden lassen, wenn [...] zuletzt gewohnt haben oder des Ortes Ihres gewöhnlichen Aufenthalts. Ergibt sich danach keine Zuständigkeit, so beurkundet das Standesamt I in Berlin die Eheschließung.[mehr]

asen neu in Betrieb nehmen wollen, müssen hierzu die Nutzung einer Ausnahme nach Artikel 13 Absätze 11, 12, 14 oder 15 der Verordnung (EU) 2024/573 anzeigen. Die Anzeige ist verpflichtend vor Inbetriebnahme[mehr]

nicht den Bau- und Betriebsvorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) entsprechen, benötigen für die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr eine Ausnahmegenehmigung nach § 70 Abs. 1 StVZO [...] Geltungsdauer von bis zu zwölf Jahren erteilt werden, eine Befristung ist dabei möglich. Neben einer Dauergenehmigung kann auch eine Ausnahmegenehmigung für Einzelfahrten erteilt werden.[mehr]

12:00 Uhr - 14:00 Uhr Ferienbetreuung (§ 5 Abs. 4 Buchst. g KiBS) 8:00 Uhr - 14:00 Uhr Gebührenverzeichnis zur Satzung über die Kindertageseinrichtungen und die Betreuung von Kindern der Gemeinde Gäufelden[mehr]

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Ortsteil Nebringen Aufgrund von § 25 Abs. 1 Ziffer 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 4 Gemeindeordnung (GemO) Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der [...] Geltungsbereich der Satzung Für den räumlichen Geltungsbereich dieser Satzung sind die Lagepläne vom 02.06.2023 maßgebend. Die Lagepläne vom 02.06.2023 sind Bestandteil dieser Satzung. § 3 In-Kraft-Treten [...] der Gemeinde Gäufelden am 15.06.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Anordnung des Vorkaufsrechts Der Gemeinde Gäufelden steht zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung für den Ortsteil[mehr]

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Ortsteil Tailfingen Aufgrund von § 25 Abs. 1 Ziffer 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 4 Gemeindeordnung (GemO) Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der [...] Geltungsbereich der Satzung Für den räumlichen Geltungsbereich dieser Satzung sind die Lagepläne vom 02.06.2023 maßgebend. Die Lagepläne vom 02.06.2023 sind Bestandteil dieser Satzung. § 3 In-Kraft-Treten [...] der Gemeinde Gäufelden am 15.06.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Anordnung des Vorkaufsrechts Der Gemeinde Gäufelden steht zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung für den Ortsteil[mehr]

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Ortsteil Öschelbronn Aufgrund von § 25 Abs. 1 Ziffer 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 4 Gemeindeordnung (GemO) Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der [...] Geltungsbereich der Satzung Für den räumlichen Geltungsbereich dieser Satzung sind die Lagepläne vom 02.06.2023 maßgebend. Die Lagepläne vom 02.06.2023 sind Bestandteil dieser Satzung. § 3 In-Kraft-Treten [...] der Gemeinde Gäufelden am 15.06.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Anordnung des Vorkaufsrechts Der Gemeinde Gäufelden steht zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung für den Ortsteil[mehr]