Sitzung mit der Einwohnerfragestunde. Ein Bürger regte an, über eine Abschaffung der unechten Teilortswahl nachzudenken. Bürgermeister Schmid sagte eine Überprüfung zu. Ein anderer Bürger monierte, dass[mehr]

auf die Wahl des neuen US-Präsidenten und den missglückten Abzug der NATO aus Afghanistan, aber auch auf heimische Ereignisse wie die Hochwasser-Katastrophe im Ahrtal und die Bundestagswahl. Er trug vor[mehr]

Zusammenhang mit den diesjährigen Wahlen in den Focus gerückt sei, sei die Karenzzeit in Amtsblättern bei der Wahlwerbung. Zukünftig sollte drei Monate vor einer Wahl keine Wahlwerbung mehr zulässig sein. Diese [...] Uhr bis 16:45 Uhr erneut ein Impfbus auf den Rathausplatz Öschelbronn kommen. Impfwillige hätten die Wahl zwischen, Biontech, Moderna und Johnson&Johnson.[mehr]

Rat dem Bebauungsplan einstimmig zu. Baugemeinschaft Bettäcker; Änderung der Kriterien für die Bewerberauswahl und Verlängerung Grundstücksoption für die Baugemeinschaft Bettäcker Jochen Kugler, Leiter des[mehr]

Daher hatten sie sich zum Ziel gesetzt eine Einheitsgemeinde anzustreben. Mit einer „unechten Teilortswahl“ und örtlichen Verwaltungsstellen, so der Plan, sollte für eine gute Vertretung der Bürgerschaft [...] zur Namensgebung ein. Nach Vorgesprächen mit den zuständigen Behörden kamen drei in die engere Auswahl, nämlich Feldbronn, Gäubronn sowie Gäufelden. Die Bürgerinnnen und Bürger entschieden sich schließlich[mehr]

lung ab 01.04.2021 nicht mehr vorgesehen ist. Der Gemeinderat stimmte der Änderung einstimmig zu. Wahl von zwei Vertretern in den Beirat des Diakonievereins Die Gemeinderätinnen Lilli Fleck und Birgit[mehr]

Termin zu bekommen. Abschließend berichtete der Schultes, dass bisher 2000 Gäufeldener WählerInnen einen Briefwahlantrag gestellt hätten.[mehr]

der Corona-Pandemie. Ein Gemeinderat regte im Nachgang zum Beschluss bzgl. der Plakatierung zur Landtagswahl an, diese nur aus recycelbarem Material zuzulassen. Schmid führte hierzu aus, dass der Beschluss [...] den Druck der Plakate bereits in Auftrag gegeben hätten. Die Anregung könne aber im Vorfeld der Bundestagswahl diskutiert werden. Jahresrückblick Abschließend gab Bürgermeister Benjamin Schmid noch einen[mehr]

Rat zu besprechen. Plakatierung und Veröffentlichungen bei Landtagswahl 2021 /Zehrgeld für Wahlhelfer Bezüglich der Regularien zur Landtagswahl 2021 fasste der Rat einstimmig folgenden Beschluss: Veröf [...] Wochen vor dem Wahltermin (einschließlich Samstag), also ab 30.01.2021, beginnen. Plakate müssen bis spätestens Samstag nach der Wahl wieder abgehängt sein. Das Zehrgeld für die Wahlhelfer beträgt 40 EUR [...] Veröffentlichungen im redaktionellen Teil des Mitteilungsblatts sind im Rahmen des Wahlkampfs ab 31.01.2021 nur möglich, wenn bei der Ankündigung eines Vortrags lediglich der Versammlungsort, der Versammlu[mehr]

ter Schmid die in der nichtöffentlichen Sitzung vom 05. März 2020 gefassten Beschlüsse bekannt: - Wahl der Leitung KiTa Mötzinger Straße erfolgt - Entscheidung zu einer Fassadengestaltung hinsichtlich[mehr]