Gemeinde Gäufelden

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Neues aus dem Gemeinderat

Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 18.01.2018

Autor: Andreas Strohbach
Artikel vom 19.02.2018

Zu Beginn der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 18.01.2018 gab Bürgermeister Buchter die in der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 14.12.2017 gefassten Beschlüsse bekannt:

  • welche Büros beim Architektenwettbewerb für die Marktgebäude im Sondergebiet  Bettäcker teilnehmen
  • einem Stundungsantrag über rund 18.000 € Gewerbesteuer wurde zugestimmt
  • einem Angebot zum Erwerb von verschiedenen Grundstücken im Gewann „Lehengarten“ (Sanierungsgebiet „Rotengarten/Toräcker“) wurde zugestimmt
  • dem Angebot des Landkreises zum Erwerb der Liegenschaft In den Böden 1 bis 5, Nebringen wurde zugestimmt
  • dem Antrag des Feuerwehrkommandanten Horst Hörmann auf Entbindung vom Amt zum 31.12.2017 wurde stattgeben

Anschließend verabschiedete Bürgermeister Buchter den Feuerwehrkommandanten Horst Hörmann.

Die Einwohnerfragestunde entfiel, da von keinem der anwesenden Einwohnern Fragen gestellt wurden.

 

Nachfolgend die in der Sitzung gefassten Beschlüsse im Überblick:

  • Von Revierförster Ulrich Alber wurde der forstliche Betriebsplan 2018 für den Gemeindewald Gäufelden erläutert und über den Vollzug des Forstwirtschaftsjahrs 2017 berichtet. Im vergangenen Jahr wurden 208 Festmeter Stamm- und Brennholz eingeschlagen. Aus dem Holzverkauf konnten knapp 15.500 EUR Einnahmen erzielt werden. Diese Einnahmen haben ausgereicht, um die Kosten des Forstbetriebs (Holzernte, Wegebau, Kulturpflege, Waldschutz) zu decken. Im Forstwirtschaftsjahr 2018 sollen nun 300 Festmeter Holz geschlagen werden, das zu Einnahmen in Höhe von 18.000 EUR und beim Rechnungsergebnis zu einem knappen Gewinn führen soll.
  • Der Gemeinderat beschloss bei einer Enthaltung die Verlagerung des Bürgerbüro Tailfingen vom Rathaus in das Gebäude Hauptstraße 41, sowie die Vermietung der Räumlichkeiten im 1. OG des Rathauses. Durch die Verlagerung wird es den Tailfinger Bürgern künftig ermöglicht, das Bürgerbüro barrierefrei aufzusuchen. Dies ist im Rathaus nicht möglich. Bürgermeister Buchter betonte, dass der Umzug des Bürgerbüros kein Verlust für Tailfingen sei, sondern vielmehr ein Gewinn durch die Barrierefreiheit bedeute. Der Umzug ist im Juni 2018 vorgesehen.
  • Einstimmig wurde der Kostenübernahme für den Betrieb eines Bürgerbusses durch den Diakonieverein zugestimmt. Die Gemeinde Gäufelden unterstützt damit das Angebot des Diakonievereins Gäufelden e.V. zum Betrieb eines Bürgerbusse mit einem DRK-eigenen Fahrzeug innerhalb Gäufeldens und trägt den für die Fahrzeugnutzung vereinbarten Kilometersatz zuzüglich einer Nutzungspauschale von derzeit 2,50 EUR pro Tag. Das Fahrzeug soll donnerstags zwischen 11.00 und 17.00 Uhr für Menschen mit Hilfebedarf (z.B. Gehbehinderung oder Altersgebrechlichkeit) nutzbar sein und muss spätestens am Vortrag beim Diakonieverein „gebucht“ werden. Für die einfache Fahrt müssen Fahrgäste 1 EUR bei Fahrtantritt bezahlen. Der Betrieb soll zum April 2018 aufgenommen werden.
  • Aufgrund der vorliegenden Kalkulation sowie der darin vorgenommenen Annahmen und Prognosen wurde vom Gemeinderat der kalkulatorische Zinssatz auf 4,0% neu festgesetzt. Der kalkulatorische Zinssatz, der bisher bei 6,0% lag, hat an mehreren Stellen Auswirkungen auf den Gemeindehaushalt. Bei gleichbleibenden Einnahmen ergeben sich bei den sog. Kostenrechnenden Einrichtungen, z.B. Ortsbücherei, Feuerwehr und Kindergärten, höhere Kostendeckungsgrade. Daher müssen sämtliche relevante Gebühren nach Inkrafttreten des Haushaltsplans überprüft werden.
  • Erneut vorberaten werden musste der Haushaltsplan 2018, da die Nachtragshaushaltssatzung 2017 vom Landratsamt nicht mehr rechtzeitig genehmigt werden und eine Veröffentlichung in 2017 nicht mehr erfolgen konnte. Dies hat nun Auswirkungen auf die Haushaltsplanung 2018, die entsprechend überarbeitet werden muss. Damit kann der Haushalt erst in der nächsten Gemeinderatssitzung verabschiedet werden.

Unter Verschiedenes schilderte der neue Ortsbauamtsleiter Werner Schneider, der am 02.01.2018 seinen Dienst in Gäufelden antrat, seine ersten Eindrücke.

Auf Anregung einer Gemeinderätin soll geprüft werden, ob auf den sechs eingezeichneten Parkplätzen auf der Mozartstraße eine zeitliche Beschränkung eingeführt werden soll. Dauerparker belegen hier wohl notwendige Parkmöglichkeiten für die Arztpraxis.