Gemeinde Gäufelden

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Neues aus dem Gemeinderat

Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 01.03.2018

Autor: Andreas Strohbach
Artikel vom 15.03.2018

Zu Beginn der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 01.03.2018 gab Bürgermeister Buchter die in der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 08.02.2018 gefassten Beschlüsse bekannt:

  • für eine geplante Feldwegenutzung in Öschelbronn soll das öffentliche Beteiligungsverfahren durchgeführt werden
  • bei der stellvertretenden Hauptamtsleiterin Jana Mast wird die Probezeit um ein Jahr verkürzt sowie die Verbeamtung auf Lebenszeit und die Beförderung in A 10 zum 01.03.2018 durchgeführt
  • nach einer Stellenbewertung wird der IT-Administrator Udo Beck ab 01.03.2018 von TVöD Stufe E 10 auf E 11 angehoben
  • dem Antrag der stv. Büchereileiterin Corinna Vater auf Verlängerung des reduzierten Beschäftigungsumfangs bis 2023 wird stattgegeben
  • an zentralen öffentlichen Stellen und in den Hallen sollen Defibrillatoren installiert und ein Defibrillator für die Helfer-Vor-Ort-Gruppe Öschelbronn angeschafft werden

In der Einwohnerfragestunde monierte ein Zuhörer die maroden Hauptstraßen in Gäufelden und sieht darin ein Sicherheitsproblem für die Fußgänger und Anwohner. Bürgermeister Buchter verwies hierzu auf die Zuständigkeit des Landkreises Böblingen, da es sich hierbei um Kreisstraßen handelt. Der Sanierungsplan kann über das Bürgerinformationssystem des Kreistages auf der Homepage des Landkreises Böblingen abgerufen werden.

Ein Bürger erkundigte sich, ob bei jeder Gemeinderatssitzung eine Einwohnerfragestunde stattfinden könnte. Bürgermeister Buchter antwortete, dass dies der Gemeinderat zu entscheiden hat und ggf. die Geschäftsordnung des Gemeinderats geändert werden müsste.

Auf eine weitere Frage, ob zu Beginn jeder Gemeinderatssitzung Statusmeldungen zu verschiedenen Themenbereichen abgegeben werden könnten, führte Bürgermeister Buchter aus, dass aktuelle Themen auf der Homepage und im Mitteilungsblatt veröffentlicht werden, um alle Bürger zu informieren und nicht nur die bei der Gemeinderatssitzung anwesenden. Außerhalb der Einwohnerfragestunde können aber auch Nachfragen bei der Bürgerreferentin Frau Heuberger gestellt werden, die diese dann - ggf. nach Rücksprache in der Verwaltung - beantwortet.

Anschließend stellte Herr Fleischer dem Gemeinderat die Tätigkeitsberichte der Schulsozialarbeit und des Jugendreferats vor.

Die Schulsozialarbeit ist ein Angebot der Jugendhilfe, das von sozialpädagogischen Fachkräften unmittelbar am Ort Schule umgesetzt wird. Herr Fleischer hat hierzu eine 50%-Stelle zur Erfüllung dieser Aufgabe an der Gemeinschaftsschule und berichtete in der Gemeinderatssitzung darüber. Schwerpunkte seiner Arbeit sind in der Grundschule Nebringen die Begleitung von Einzelfällen, das Projekt „Faustlos“ in Klasse 2, die Einführung eines Klassenrats in Klasse 3 und Unterstützung bei Events. In der Sekundarstufe 1 (derzeit in Bondorf) stehen neben dem Bogenschießen in Klasse 6 und dem Kletterprojekt in Klasse 7 auch die Einzelfallhilfen, die Weiterentwicklung des Sozialcurriculums und das Mittagsangebot im JuHa im Vordergrund. Daneben begleitet und unterstützt er die SMV und betreut die Sozial-AG. Ein wichtiger Punkt der Schulsozialarbeit ist die gelingende Zusammenarbeit zwischen Schülern, Lehrern, Schulleitung und Herrn Fleischer.

Im Anschluss berichtete Herr Fleischer (auch für die erkrankte Jugendreferentin Frau Rohrßen) über die Tätigkeiten des Gemeindejugendreferats im vergangenen Jahr. Im Bereich der Kinder- und Jugenderholung gab es verschiedene Veranstaltungen und Freizeiten: Wintersportausfahrt, Faschingsfreizeit, Zirkusfreizeit mit 100 Kindern, Sommerferienprogramm mit 44 Angeboten und insgesamt 314 Teilnahmen, Höhlentour als Vater-Kind-Aktion und Sommerfreizeit in den letzten zwei Ferienwochen der Sommerferien als Tagesfreizeit. Die offene Jugendarbeit wurde überwiegend als offener Jugendtreff im Jubs zweimal pro Woche durchgeführt. Durch die neuen Jugendräume im Mensagebäude der Gemeinschaftsschule Nebringen wird es dann im neuen Schuljahr eine Veränderung geben. Auch wurden dem Gemeinderat die Trends des letzten Jahres vorgestellt, mit denen sich die Kinder und Jugendlichen beschäftigten. Die Unterstützung der Jugendarbeit der Vereine mit Kursen wie JuLeiCa-Schulung und einem Materialverleih ist ebenso Bestandteil der Arbeit. Besondere Aktionen im Gemeinwesen waren das Theater im Kreis, das Kinderkino in Tailfingen, Takeshi-Turniere, Spielplatzaktionen, „Next-Level“ und die Sozial AG im Stephansheim.

Im Jahr 2018 sind wieder die regelmäßigen wöchentlichen oder monatlichen Veranstaltungen sowie die verschiedenen Freizeiten geplant. Als neue Veranstaltung ist in den Sommerferien eine dreitägige Wandertour im Hochschwarzwald vorgesehen. Die Gemeinderäte zeigten sich angetan von der vorgestellten Jugendarbeit in Gäufelden und Bürgermeister Buchter bedankte sich bei Frau Rohrßen und Herrn Fleischer für die geleistete Arbeit.

Die weiteren Beratungen und gefassten Beschlüsse im Überblick:

  • Zur Vorstellung des Entwurfs der Skulptur von Lutz Ackermann für den Schulhofbereich sowie die Freiflächengestaltung der Gemeinschaftsschule in Nebringen wird auf den ausführlichen Bericht im letzten Mitteilungsblatt vom 08.03.2018 verwiesen.
  • Nachdem Herr Horst Hörmann sein Amt als Feuerwehrkommandant abgegeben hatte, war diese Position neu zu besetzen. Am 17.02.2018 hat die Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Gäufelden den bisherigen ersten Stellvertreter des Feuerwehrkommandanten Marco Schäberle zum neuen Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Gäufelden gewählt. Ebenso wurden Andreas Bühler (2) zum ersten und Michael Schmollinger zum zweiten Stellvertretenden Kommandanten gewählt. Formal sind diese nach der Wahl und nach Zustimmung durch den Gemeinderat vom Bürgermeister zu bestellen. Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Wahl und der Bestellung der o.g. Gewählten zu.
  • Ebenfalls einstimmig fasste der Gemeinderat den Beschluss zur Umlegungsanordnung und Bildung des Umlegungsausschusses für die Baulandumlegung „Bettäcker - 1. BA“ in Nebringen. Als Mitglieder für den Umlegungsausschuss wurden die Gemeinderäte Reiner Dinger, Albrecht Schittenhelm, Susanne Hofbauer und Markus Hörmann und als deren Stellvertreter die Gemeinderäte Willi, Heckel, Karl Egeler, Heidi Lehmann und Oliver Grasy gewählt. Zudem wurden als beratende Sachverständige bestellt: Marcus Philipp, Herrenberg, als örtlich zugelassener öffentlich bestellter Vermessungsingenieur und Kreisbaumeister Eberhard Wörner als bautechnischer Sachverständiger.

Der Umlegungsausschuss ist ein unabhängiges Fachgremium mit selbstständigen Entscheidungsbefugnissen und nicht an Weisungen des Gemeinderats gebunden. Durch diese weitgehende Unabhängigkeit des Umlegungsausschusses sollen Interessenkollisionen zwischen Gemeinde und beteiligten Grundstückseigentümern möglichst vermieden und eine interessenneutrale Entscheidung bei der Durchführung des Umlegungsverfahrens sichergestellt werden. Der nicht ständige Umlegungsausschuss wird jeweils für die gesamte Dauer des Umlegungsverfahrens gebildet.

Unter Verschiedenes gab Bürgermeister Buchter bekannt, dass die Blumenwiesenstreifen wie vorgeschlagen umgesetzt werden, nachdem vom Gemeinderat keine Änderungs- oder Ergänzungswünsche eingingen.