Gemeinde Gäufelden

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Neues aus dem Gemeinderat

Bürgerfragestunde in jeder zweiten Gemeinderatssitzung

Autor: Andreas Strohbach
Artikel vom 05.04.2018

Nach der Geschäftsordnung des Gemeinderates vom 06.11.2014 haben Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Gäufelden in jeder zweiten öffentlichen Gemeinderatssitzung die Möglichkeit Fragen, Anregungen oder Vorschläge zu unterbreiten.

Für diese Bürgerfragestunde gibt es Spielregeln, die in der Geschäftsordnung festgelegt sind, nämlich:

- Die Fragestunde soll 60 Minuten nicht überschreiten.

- Frageberechtigte dürfen zu nicht mehr als zwei Angelegenheiten Stellung nehmen oder Fragen stellen. Diese müssen kurz gefasst sein und sollen die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten.

- Zu den gestellten Fragen, Anregungen und Vorschlägen nimmt der Bürgermeister Stellung. Kann zu einer Frage nicht sofort Stellung genommen werden, kann die Stellungnahmen in der folgenden Fragestunde abgegeben bzw. die Antwort schriftlich gegeben werden.

Auf Anregung eines Bürgers befasst sich der Gemeinderat in seiner Sitzung am 22. März mit der Möglichkeit, eine Fragestunde in jeder öffentlichen Sitzung einzuführen. Nach einiger Diskussion über das Für und Wider einer solchen Neuregelung entschied der Rat, es bei der bisherigen Regelung zu belassen. Bürgerinnen und Bürger hätten neben dem Instrumentarium der Fragestunde jederzeit die Möglichkeit, Bürgermeister, Gemeinderäte, Bürgerreferentin oder die Gemeindeverwaltung anzusprechen und so Fragen, Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten.