Bericht GRS konstituierende Sitzung 18.07.2024
icon.crdate25.07.2024
Das Bürgerreferat informiert: Bericht über die konstituierende Gemeinderatssitzung am 18.07.2024 Einführung und Verpflichtung der am 09.06.2024
Das Bürgerreferat informiert:
Bericht über die konstituierende Gemeinderatssitzung am 18.07.2024
Einführung und Verpflichtung der am 09.06.2024 gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte
„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“ Mit dieser Formel und einem persönlichen Einzelhandschlag wurden die neuen Gemeinderätinnen und -räte in der konstituierenden Sitzung von Bürgermeister Schmid verpflichtet.
Dem neuen Rat gehören an:
Für die Freie Wählervereinigung Gäufelden (FWV):
Birgit Fuchs, Maximilian Ormos, Günter Egeler, Andrea Mast, Gabi Weber-Urban, Andreas Eipper und Daniel Mäder.
Für die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU):
Helge Fallscheer, Otto Schäberle, Marc Egeler, Prof. Christof Seeger, Kai-Ulli Böttinger und Frank Huber.
Für Bündnis 90/Die Grünen (GRÜNE):
Dr. Ruth Nahhas, Maria Schropp und Ulrike Franke.
Für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD):
Julia Jacob und Carolin Schlanderer
Bestellung der zwei Stellvertreter des Bürgermeisters
Zur ersten Stellvertreterin des Bürgermeisters wurde Birgit Fuchs (FWV) gewählt, zum zweiten Stellvertreter Prof. Christof Seeger. Beide wurden einstimmig gewählt.
Neubildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats: Verwaltungsausschuss und Technischer Ausschuss
Der Rat verständigte sich darauf, dass die beiden beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats aus je neun Mitgliedern und der gleichen Zahl persönlicher Stellvertreter bestehen.
Für den Verwaltungsausschuss wurden einstimmig gewählt (persönliche Vertreter sind in Klammern gesetzt):
Günter Egeler (Andreas Eipper), Birgit Fuchs (Andrea Mast), Gabi Weber-Urban (Daniel Mäder), Maximilian Ormos (Maria Schropp), Frank Huber (Otto Schäberle), Helge Fallscheer, (Kai-Ulli Böttinger), Prof. Christof Seeger (Marc Egeler), Ulrike Franke (Dr. Ruth Nahhas), Carolin Schlanderer (Julia Jacob).
Für den Technischen Ausschuss wurden einstimmig gewählt (persönliche Vertreter sind in Klammern gesetzt):
Daniel Mäder (Gabi Weber-Urban), Andrea Mast (Birgit Fuchs), Andreas Eipper (Günter Egeler), Otto Schäberle (Frank Huber), Kai-Ulli Böttinger (Helge Fallscheer), Marc Egeler (Christof Seeger), Maria Schropp (Maximilian Ormos), Dr. Ruth Nahhas (Ulrike Franke), Julia Jacob (Carolin Schlanderer).
Bestellung der Vertreter der Gemeinde Gäufelden in die Verbandsversammlungen der Zweckverbände
Einstimmig wurden folgende Vertreter in die Verbandsversammlungen der Zweckverbände gewählt (persönliche Vertreter jeweils in Klammern):
Gemeindeverwaltungsverband Oberes Gäu
Maria Schropp (Dr. Ruth Nahhas), Daniel Mäder (Günter Egeler), Christof Seeger (Frank Huber), Julia Jacob (Carolin Schlanderer).
Sozial-Diakonie-Station Oberes Gäu
Dr. Ruth Nahhas (Daniel Mäder), Birgit Fuchs (Andrea Mast), Otto Schäberle (Helge Fallscheer), Carolin Schlanderer (Julia Jacob).
Abwasserreinigung Oberes Gäu
Andreas Eipper (Günter Egeler), Marc Egeler (Kai-Ulli Böttinger), Maximilian Ormos (Otto Schäberle).
Gäuwasserversorgung
Andrea Mast (Maximilian Ormos), Günter Egeler (Andreas Eipper), Frank Huber (Maria Schropp)
Benennung der Vertreter des Gemeinderats
Folgende Vertreter des Gemeinderates wurden in Beiräte bzw. AGs einstimmig gewählt (persönliche Vertreter jeweils in Klammern):
Beirat der Volkshochschule Gäufelden: Gabi Weber-Urban (Helge Fallscher)
Beirat des Diakonievereins: Fuchs Birgit und Fleck Lilli
Arbeitsgemeinschaft KiTa und Schulen: Gabi Weber-Urban (Daniel Mäder), Maximilian Ormos (Andreas Eipper), Julia Jacob (Carolin Schlanderer), Maria Schropp (Andrea Mast)
Bauleistungsvergaben für den GMS-Anbau
Einstimmig wurden folgende Bauleistungen an folgende Anbieter vergeben:
Elektroarbeiten: Firma Elektrotechnik Nuber GmbH, Herrenberg, entsprechend ihrem Angebot in Höhe von brutto 554.265,99 €.
Trockenbauarbeiten: Firma Ullrich & Schön GmbH, Fellbach-Schmiden, entsprechend ihrem Angebot in Höhe von brutto 207.006,09 €.
Sanitärarbeiten: Firma Gauß Heizung Bad Klima, Nagold, entsprechend ihrem Angebot in Höhe von brutto 108.529,65 €.
Heizungsarbeiten: Firma Gauß Heizung Bad Klima, Nagold, entsprechend ihrem Angebot in Höhe von brutto 69.062,73 €.
Lüftungsarbeiten: Firma Martin Vochatzer e.K., Schramberg, entsprechend ihrem Angebot in Höhe von brutto 322.880,32 €.
Bauleistungsvergaben für die Asphaltarbeiten am Kleinspielfeld Herrenberger Straße
Der Rat beschloss einstimmig, die Asphaltarbeiten am Kleinspielfeld in der Herrenberger Straße an die FirmaKarl Roth GmbH, Herrenberg, entsprechend ihrem Angebot in Höhe von rund brutto 28.000 € zu vergeben.
Bezüglich der Verwendung von Kies als Fallschutzmaterial am Spielplatz des Pausenhofs an der Grundschule Nebringen regte der Rat eine erneute Elternumfrage an, da die Rückmeldungen der ersten Umfrage sehr gering ausfielen und in sich widersprüchlich waren.
Verschiedenes
Bürgermeister Schmid gab bekannt, dass die KiTa Gerstenstraße planmäßig am 09.09.2024 eröffnet wird. Im Oktober werde ein Tag der offenen Tür bzw. die Einweihung stattfinden. Er erklärte außerdem, dass am 5. Juli eine Kinder- und Jugendbeteiligung bezüglich des Spielraums Bettäcker stattgefunden habe. Über die Ergebnisse werde noch im Rat berichtet. Des Weiteren führt er aus, dass der geänderte Bestattervertrag mit der Firma Weiß und Mozer ab 01.07.2024 in Kraft trete. Im Wesentlichen blieben die bisherigen Regelungen bestehen. Die Leitung der Trauerfeiern werde allerdings künftig nicht mehr mit der Gemeinde abgerechnet, sondern mit den Angehörigen direkt.
Ein Gemeinderat fragt nach, ob nach der Fertigstellung des 2. Bauabschnitts der Sanierung der Ortsdurchfahrt Öschelbronn noch Mittelstreifen aufgebracht würden. Seitens der Verwaltung wurde dies verneint, Mittelstreifen würden in der Regel innerorts nicht mehr aufgebracht.