Neues aus dem Gemeinderat: ChangeMe

Seitenbereiche

Diese Website verwendet Cookies und/oder externe Dienste

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, würden wir gerne Cookies verwenden und/oder externe Daten laden. Durch Bestätigen des Buttons „Akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung aller Dienste zu. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner

Funktionell

Diese Technologien ermöglichen es uns, die Nutzung der Website zu analysieren, um die Leistung zu messen und zu verbessern.

YouTube

Dies ist ein Dienst zum Anzeigen von Videoinhalten.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Videos anzeigen
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies (falls "Privacy-Enhanced Mode" nicht aktiviert ist)
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Referrer-URL
  • Geräte-Informationen
  • Gesehene Videos
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen

Essentiell

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Webseite zu aktivieren.

Online-Formulare

Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

Verarbeitungsunternehmen
Gemeinde Gäufelden
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen

Login auf der Website

Ermöglicht das Anmelden in einem Login-Bereich auf der Website.

Verarbeitungsunternehmen
Gemeinde Gäufelden
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen

Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 25.02.2021

Artikel vom 06.04.2021

Bürgermeister Schmid eröffnete die Sitzung und begrüßte die Gemeinderätinnen und –räte sowie die anwesenden Bürger.

Die ersten beiden Tagesordnungspunkte beschäftigten sich mit den finanziellen Folgen der pandemiebedingten Schließung der Kitas bzw. der Aufrechterhaltung einer Notbetreuung. Aufgrund steigender Infektionszahlen hatten Bund und Länder ab dem 16. Dezember 2020 einen bundesweiten Lockdown beschlossen. Dies betraf auch die gemeindeeigenen Kindertageseinrichtungen, die Hortbetreuung sowie die Verlässliche Grundschule. Hier fand seit dem 16. Dezember 2020 eine Notbetreuung statt. Zuletzt waren 189 Kinder in der Notbetreuung angemeldet. Zum 22.02.2021 endete diese Notbetreuung und es wurde wieder zum Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen zurückgekehrt. Das Land hat in Aussicht gestellt 80 Prozent der Betreuungsgebühren für die ausgefallenen Gebühren für die Monate Januar und Februar den Kommunen zu erstatten, 20 Prozent müssen diese selbst tragen. Jana Schaupp, stellvertretende Leiterin des Personalamts erläuterte, dass der Gemeinde Gäufelden für die Monate Januar und Februar rund 128.000 Euro Gebühren entgangen seien. Bei einer 80%igen Erstattung seitens des Landes seien ca. 102.000 € zu erwarten, die Gemeinde habe also ein Delta von grob 26.000 Euro.

Vor diesem Hintergrund standen zwei unterschiedlichen Varianten zum Umgang mit dem Delta zur Diskussion.

Die erste Variante wurde als Antrag von SPD und Grünen eingebracht. Sie beinhaltete die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung ab Mitte Dezember 2020 bis zur erneuten Öffnung der Betreuungseinrichtungen vollumfänglich von Dezember 2020 bis Februar 2021 zu erlassen.

Die zweite, von der Verwaltung eingebrachte Variante, schlug vor, den Familien, die keine Notbetreuung in Anspruch genommen haben, die Gebühren für Januar zurückzuerstatten und für Februar zu erlassen. Für Kinder, die im Januar und Februar 2021 die Notbetreuung in Anspruch genommen haben, sollten  Gebühren erhoben, für Januar jedoch nur 50 Prozent der Notbetreuungsgebühren, da die Betreuung erst ab 11.01.2021 in Anspruch genommen werden konnte. Weiter schlug die Verwaltung vor, dass die Betreuungsgebühr der Notbetreuung pauschal die Gebühr der „Verlängerten Öffnungszeit“/bzw. Gebühr der Verlässlichen Grundschule betragen solle. Die Notbetreuung bei Takki solle entsprechend dem tatsächlich angemeldeten Betreuungsumfang abgerechnet werden.

Nach Diskussion über die Vor- und Nachteile beider Varianten entschied sich der Gemeinderat mehrheitlich bei einer Gegenstimme und 4 Enthaltungen für den Vorschlag der Gemeindeverwaltung.

 

Zuschuss zu Umbauarbeiten und Erneuerung der Heizungsanlage im Radsportheim

Der RSV Öschelbronn beabsichtigt, das Radsportheim umzubauen sowie eine neue Heizungsanlage einzubauen. Die Kosten hierfür werden auf 195.000 Euro geschätzt. Finanziert werden soll der Umbau mit 62.000 Euro Eigenmitteln, einem Bankdarlehen in Höhe von 50.000 Euro sowie einem Zuschuss des Württembergischen Landessportbundes in Höhe von knapp 30.000 Euro, wobei hier die Zusage noch aussteht. Ein weiterer Zuschuss für die Heizung kommt aus Bundesmitteln.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dem RSV einen Zuschuss in Höhe von 10 % der förderfähigen Kosten - abzüglich Zuwendungen und Zuschüssen Dritter sowie Eigenleistungen – zu gewähren. Dies sind maximal 16.057 Euro. 

 

Vorkaufsrecht wird nicht ausgeübt

Der Gemeinderat beschloss einstimmig auf das Vorkaufsrecht eines im Sanierungsgebiet „Rotengarten/Toräcker“ zum Verkauf stehenden Grundstücks zu verzichten, da gemeindliche Sanierungsmaßnahmen im Bereich des veräußerten Grundstücks nicht vorgesehen sind.

 

Kosten für Sanierung der Ortsdurchfahrt Nebringen und Bushaltstelle Postamt höher

Die Kosten der geplanten Sanierung der Ortsdurchfahrt Nebringen werden gemeinsam von der Gemeinde Gäufelden und dem Landkreis getragen. Ortsbaumeister Thorsten Jäcksch erläuterte dem Rat, dass sich diese Kosten erhöhen werden, da die Arbeiten umfangreicher ausfielen als ursprünglich geplant. Insbesondere in den Bereichen Kanal- und Wassernetz sowie begleitenden Maßnahmen bei Gehwegen und Nebenstraßen hätten sich aufgrund vieler notwendiger Reparaturen  Mehrkosten ergeben. Um Synergien zu nutzen sei zudem das Maßnahmengebiet erweitert worden und reichte jetzt bis zur Bahnunterführung statt – wie ursprünglich geplant – bis zum Abzweig Lindenäcker.

Die Kosten für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Postamt hätten sich ebenfalls erhöht. Grund dafür sei die vom Gemeinderat gewünschte Gestaltung dieses Straßen-/Gehwegbereichs mit Platzcharakter, um somit auch optisch zu einer Geschwindigkeitsreduktion beizutragen.

Insgesamt beliefen sich die Kosten jetzt auf brutto 1,8 Millionen, wovon  die Gemeinde 1,5 Millionen und der Landkreis 0,3 Millionen zu tragen hätten. Die ursprüngliche Kostenschätzung belief sich auf 1,3 Millionen (900.000 Euro  für die Gemeinde und 400.000 Euro für den Landkreis).

Der Gemeinderat stimmte den Maßnahmen einstimmig zu.

 

Entwidmung von Feldwegen

Der Gemeindesrat beschloss mehrheitlich bei 4 Gegenstimmen die Entwidmung von zwei Feldwegen, einer in Öschelbronn im Gewann Dürne sowie einer in Nebringen, Gewann Wildberger Weg.

 

Forstlicher Betriebsplan 2021 für den Gemeindewald

Der Forstliche Betriebsplan für das Jahr 2021 sieht Einnahmen durch Holzeinschlag in Höhe von 40.000 Euro vor. Im Jahr 2021 soll ausschließlich Laubholz eingeschlagen werden, kein Nadelholz. 200 Festmeter (FM) Holzeinschlag sind geplant, aufgeteilt auf 30 FM Eiche, 30 FM Buche, 120 FM Brennholz und 20 FM Derbholz.

Für die Waldwegeunterhaltung in den Kleinprivatwaldbereichen werden noch 3.000,00 Euro für 2021 benötigt, die außerplanmäßig bereitgestellt werden sollen aber über das ordentliche Ergebnis  abgedeckt sind. Als Neuanpflanzungen sind für das Jahr 2021 500 Tannen und 500 Douglasien vorgesehen.

Der Gemeinderat stimmte dem Betriebsplan einstimmig zu.

 

Spendenbericht 2. Halbjahr 2020

Kämmerer Markus Walter legte den Spendenbericht für das 2. Halbjahr 2020 vor. Aus diesem geht hervor, dass rund 5500 Euro Geldspenden und 400 Euro Sachspenden eingegangen sind, in großer Mehrheit für die örtlichen Kindergärten. Der Rat stimmt dem Spendenbericht einstimmig zu.

Auf Wunsch eines Gemeinderates wurde separat über die Spende der Nussbaum-Stiftung in Höhe von 1500 Euro abgestimmt. Diese Spende ist zweckgebunden und für die Anpflanzung von Bäumen im Gemeindewald gedacht. Da aufgrund eines Gemeinderatsbeschlusses das Amtsblatt ab April vom Nussbaum-Verlag produziert wird, wollte das Gremium nicht den Eindruck einer Beeinflussung aufkommen lassen. Nach kurzer Diskussion wurde die Spende mehrheitlich bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen angenommen. 

 

Bekanntgabe von Beschlüssen

Bürgermeister Schmid gab bekannt, dass in der letzten nichtöffentlichen GemeinderatssitzungBettina Pfeffer zur Leiterin der Gemeindekasse gewählt wurde und dass Gewerbebauplätze im Gewerbegebiet Böden II in Nebringen vergeben wurden.

 

Verschiedenes, Bekanntgaben und Anfragen

Bürgermeister Benjamin Schmid wies darauf hin, dass Lehrer und das Kita-Personal zwischenzeitlich  2x wöchentlich kostenfrei in den örtlichen Hausarztpraxen einen Corona-Schnelltest machen dürften.  Die Lehrerschaft und das pädagogische Fachpersonal seien inzwischen auch impfberechtigt. Es gebe eine große Impfbereitschaft, allerdings sei es nach wie vor schwierig, einen Termin zu bekommen.

Abschließend berichtete der Schultes, dass bisher 2000 Gäufeldener WählerInnen einen Briefwahlantrag gestellt hätten.