Neues aus dem Gemeinderat: ChangeMe

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Das Bürgerreferat informiert: Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 23.09.2021

Artikel vom 07.10.2021

Erstattung von KiTa-Elternbeiträgen

Anne Wörner, Sachgebietsleiterin Kindertageseinrichtungen und Schulen, berichtete dem Gemeinderat, das Land habe Haushaltsmittel für den Ausfall der Kinder-Betreuung aufgrund der Corona-Pandemie ausgeschüttet. Gäufelden habe Landesmittel in Höhe von gut 14.000 Euro erhalten für eine Gebührenrückerstattung.

Sie erläuterte, dass im Zeitraum April bis Juni 2021 die Verlässliche Grundschule, der Hort sowie die Kindertageseinrichtungen teilweise ein bis zwei Wochen geschlossen waren. Die Gebühren für die Betreuungsleistungen seien bereits in vollem Umfang eingezogen worden. Die Verwaltung schlage deshalb vor, den Eltern, die keine Notbetreuung in Anspruch genommen haben, 25% je Woche ohne Betreuungsangebot zurückzuerstatten. Diese Vorgehensweise solle auch für TAKKI –Betreuungen gelten. Für die Gemeinde ergebe sich bei diesem Procedere ein Eigenanteil von 3.600 Euro.

Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag der Verwaltung einstimmig bei einer Enthaltung zu.

Beschaffung digitaler Klapptafeln im Rahmen des Digitalpakts für Schulen

Im Zuge der Umsetzung der Digitalisierung der Grundschulen Nebringen und Öschelbronn, aber auch im Zusammenhang mit der technischen Überprüfung der Schultafeln im August 2021 müssen Schultafeln in beiden Schulen ersetzt bzw. ausgetauscht werden. Nach Abstimmung mit den Schulleitungen sollen 6 Tafeln der Grundschule Nebringen abgebaut und entsorgt werden, 4 herkömmliche Klapptafeln in Öschelbronn abgebaut und 2 davon in der Grundschule Nebringen installiert werden sowie 8 digitale Klapptafeln beschafft und je 4 in jeder Grundschule installiert.

Die digitalen Klapptafeln erlauben sowohl digitales als auch analoges Arbeiten. Deren Anschaffung wurde von den anwesenden Schulrektorinnen, Ulrike Franke und Antje Brenner, ausdrücklich begrüßt.

Der Gemeinderat stimmte dieser Anschaffung einstimmig zu. Die Kosten für dieses Unterfangen in Höhe von ca. 61.000 Euro werden mit dem Förderprogramm „Digitalpakt Schulen“ abgerechnet.

50 Jahre Gäufelden - Entscheidung zu Feierlichkeiten in 2022

Aufgrund der Pandemie wurde das für 2021 geplante dreitätige Festwochenende zum 50-jährigen Jubiläum der Gemeinde auf das Jahr 2022 verschoben. Bürgermeister Benjamin Schmid berichtete dem Gremium, dass man schon damals alle Mühe gehabt habe, eine ausreichende Anzahl Ehrenamtlicher zu finden und es im kommenden Jahr vermutlich noch schwieriger sei, da die Vereine ihre eigenen Veranstaltungen wieder aufleben lassen wollten und daher viele Ehrenamtliche gebunden seien.

Der Gemeinderat sprach sich darauf einstimmig gegen ein dreitätiges Jubiläumsfest aus. In der anschließenden Diskussion schlug eine Gemeinderätin vor, 5 kleinere Veranstaltung, für jedes Geburtstagsjahrzeit eine, bis Mitte 2022 zu verwirklichen. Dieser Vorschlag wurde von allen begrüßt. Vorgeschlagen wurden z.B. eine Kunstausstellung bei der die Schulen mitwirken, das Projekt „Ruhebänkle“ in Gäufelden sowie ein Neujahrsempfang.

Spendenannahme „Feuerwerk“

Bürgermeister Schmid legte dar, dass die Firma Faix und Abele aus Althengstett anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der Gemeinde Gäufelden ein professionelles Feuerwerk veranstalten wollte. Damit das Feuerwerk noch spektakulärer gestaltet werden konnte, wurden einige Gewerbetreibenden aus Gäufelden und Umgebung um Spenden gebeten. Insgesamt seien 2500 Euro an Spenden eingegangen. Der Gemeinderat diskutierte kontrovers über die Sinnhaftigkeit eines Feuerwerks, sprach sich letztlich aber mehrheitlich für die Annahmen der Spenden aus.

KiTa Bettäcker – Regenwassernutzung und Photovoltaik

Ortsbaumeister Thorsten Jäcksch erläuterte Möglichkeiten der Regenwassernutzung und die Vorteile einer Photovoltaikinstallation bei der Kita Bettäcker. Er legte dar, dass das Regenwasser für die Toilettenspülung genutzt werden könne, riet aber aus hygienischen Gründen für die Verwendung beim Händewaschen, Reinigen oder Wäschewaschen ab.

Bei der Fotovoltaik sprach sich der Ortsbaumeister für eine Vollbelegung des Daches aus. Die Hälfte der so gewonnenen Energie könne von der Kita genutzt werden, die andere Hälfte könne man einspeisen. Bei der Installation eines Batteriespeichers würde sich die Eigenverbrauchsquote merklich und der solaren Deckungsgrad der Heizung leicht erhöhen. Der zusätzliche Einsatz eines großen (12kWh) Batteriespeichers würde weitere Vorteile wie höhere Autarkie mit sich bringen.

Nach Klärung von Detailfragen sprach sich der Gemeinderat mehrheitlich für die Nutzung des Regenwassers im Bereich der Toilettenspülung aus sowie für die Photovoltaikanlage mit Vollbelegung und großem Batteriespeicher.

Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung gefassten Beschlüsse

Bürgermeister Schmid berichtete, dass die EDV-Betreuer-Stelle mit Justus Rau besetzt worden sei. Außerdem sei der Kooperationsvertrag mit Deutsche Glasfaser unterzeichnet worden. Er führt aus, dass die Verwaltung zum Abschluss eines Mietvertrags mit dem RSV Öschelbronn sowie zum Abschluss eines Maßnahmenvorvertrags im Sanierungsgebiet „Rotengarten/Toräcker“ ermächtigt worden sei. Er stellte fest, dass zwei Teilflächen in Tailfingen veräußert worden seien.

Verschiedenes, Bekanntgaben und Anfragen

Ortsbaumeister Thorsten Jäcksch erläuterte, dass ein Großflächenmäher für ca. 56.000 € brutto angeschafft worden sei. Den Zuschlag habe Firma Christian Merkle aus Rottenburg für ein gebrauchtes Fahrzeug erhalten.

 

Hinsichtlich des Fortgangs des Bebauungsplans „Lehengarten - Hailfinger Weg“ informierte der Schultes, dass beim Abstimmungstermin im Landratsamt Planer und Gutachter anwesend waren. Aufgrund der Rechtssicherheit sei angeregt worden den Artenschutz mit Wirkungskreis des Steinkauzes überprüfen zu lassen. Dieses Gutachten habe man zwischenzeitlich beauftragt. Dadurch verzögere sich das Baugebiet um ca. ein Jahr.

Schmid erklärte, dass der Gemeinderat in seiner nichtöffentlichen Sitzung beschlossen habe das Kleinspielfeld in der Herrenberger Straße an Herrn Fallscheer zu veräußern. (Weitere Infos hierzu im Mitteilungsblatt vom 20. September auf Seite 3). Er führte aus, dass die Gemeinde eine Landesförderung für die Breitband-Anbindung der Schulen in Höhe von 40.000 € erhalten habe.

Außerdem berichtete er, dass die Beschilderung des Parkplatzs am Südeingang des Friedhofs Öschelbronn durchgeführt worden sei.

Zum Schluss des öffentlichen Teils der Sitzung führte der Schultes aus, dass die Deutsche Glasfaser einen Informationsbrief in Abstimmung mit der Gemeinde und weitere Unterlagen an die Gäufeldener Haushalte verteilt habe. Ein Info-Mobil der Deutschen Glasfaser stehe ab 29.09.2021 beim Feuerwehrgerätehaus in der Raiffeisenstraße für eine persönliche Beratung zur Verfügung.