Neues aus dem Gemeinderat: ChangeMe

Seitenbereiche

Diese Website verwendet Cookies und/oder externe Dienste

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, würden wir gerne Cookies verwenden und/oder externe Daten laden. Durch Bestätigen des Buttons „Akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung aller Dienste zu. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner
Funktionell

Diese Technologien ermöglichen es uns, die Nutzung der Website zu analysieren, um die Leistung zu messen und zu verbessern.

YouTube

Dies ist ein Dienst zum Anzeigen von Videoinhalten.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Videos anzeigen
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies (falls "Privacy-Enhanced Mode" nicht aktiviert ist)
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Referrer-URL
  • Geräte-Informationen
  • Gesehene Videos
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
Essentiell

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Webseite zu aktivieren.

Online-Formulare

Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

Verarbeitungsunternehmen
Gemeinde Gäufelden
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Login auf der Website

Ermöglicht das Anmelden in einem Login-Bereich auf der Website.

Verarbeitungsunternehmen
Gemeinde Gäufelden
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 28.10.2021

Artikel vom 15.11.2021

Blutspenderehrung

Bürgermeister Schmid begrüßte die Gemeinderätinnen – und räte sowie die Anwesenden Gäste.

In einer kurzen Rede dankte er den Blutspenderinnen und Blutspendern, die in diesem Jahr durch ihre Blutspende Leben gerettet hätten und wies darauf hin, dass das meiste Blut für Operationen und Krebserkrankte benötigt werde und nicht für Verunfallte.

Sein Dank galt Silvia Schneider (10malige Blutspende), Alexandra Sattler (25malige Blutspende), Rose Dewitt (50malige Blutspende) und Werner Gauß (100malige Blutspende). Von den Blutspendern waren Alexandra Sattler und Werner Gauß persönlich in der Gemeinderatssitzung und wurden mit Urkunde, Anstecknadel und einem Präsent geehrt.

Edgar Ziegler vom DRK Herrenberg bedankt sich ebenfalls bei den Blutspendern und berichtete, dass der Bedarf an Blutspenden sehr hoch sei und sich leider immer weniger Spendenwillige fänden.  Umso größer sei natürlich die Freude über Mehrfachspender.

 

Grundförderung des DRK Mötzingen - Oberes Gäu

In Gäufelden sind zwei Ortsverbände des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) aktiv: Der Ortsverband Herrenberg in den Teilorten Nebringen und Tailfingen und der Ortsverband Mötzingen - Oberes Gäu im Teilort Öschelbronn. Der DRK-Ortsverband Mötzingen - Oberes Gäu trat an die Gemeinden Bondorf, Jettingen, Mötzingen und Gäufelden heran mit der Frage, ob künftig für die Aktivitäten des Vereins eine Grundförderung von 0,50 Euro je Einwohner gewährt werden könne. Im vergangenen Jahr seien Insbesondere die Helfer vor Ort im Schnitt für Öschelbronn durchschnittlich 153 Mal alarmiert worden. Die bisherigen Erlöse über Spenden etc. reichten zur Finanzierung nicht mehr aus und öffentliche Zuschüsse gebe es keine. Herr Voskuhl stellte das DRK Mötzingen – Oberes Gäu und seine Leistungen anhand einer PowerPoint-Präsentation vor.

Der Gemeinderat vertrat die Ansicht, dass das DRK eine wertvolle Arbeit leiste und stimmte daher einem Zuschuss von 50 Cent pro Einwohner aus Öschelbronn - jederzeit widerruflich - einstimmig zu.

 

Redaktionsstatut des Mitteilungsblatts

Andreas Strohbach, Leiter des Haupt- und Personalamts, berichtete dem Rat, dass sich das Redaktionsstatut bewährt habe. Lediglich die notwendigen Einschränkungen des Zeichenkontingents auf 2.200 zzgl. zweier einspaltiger Bilder sorgte für Unbill bei einzelnen Autoren der Vereine. Von dieser Seite wurde eine Erhöhung des Zeichenkontingents angeregt. Strohbach verwies darauf, dass die Begrenzung des Zeichenkontingents in unmittelbarem Zusammenhang mit dem jährlichen Seitenkontingent stehe, das der Gemeinde laut Verlagsvertrag mit Nussbaum Medien jährlich kostenfrei erhält. Im Verlagsvertrag sei ein kostenfreies jährliche Seitenkontingent von 1.800 Textseiten vereinbart. Für jede weitere Seite wäre dann eine Zuzahlung der Gemeinde von 53,- € zzgl. MwSt., also 56,71 €, fällig. Bisher seien etwas weniger als die Hälfte der Seiten verbraucht worden, daher stünde einer Erhöhung des Kontingents für Kirchen und Vereine nichts entgegen. Die Gemeindeverwaltung schlage deshalb vor, das in Ziffer 3.5 des Redaktionsstatuts festgelegte Zeichenkontingent auf 5.000 Zeichen ohne Bilder bzw. 4.000 Zeichen und ein Bild bzw. 3.000 Zeichen und zwei Bilder erhöht werde.

Ein weiterer Punkt der im Zusammenhang mit den diesjährigen Wahlen in den Focus gerückt sei, sei die Karenzzeit in Amtsblättern bei der Wahlwerbung. Zukünftig sollte drei Monate vor einer Wahl keine Wahlwerbung mehr zulässig sein. Diese 3-Monatsfrist sollte daher Eingang in das Redaktionsstatut finden. Der Rat stimmt diesen Änderungen einstimmig zu und möchte vor der Sommerpause des Jahres 2022 wieder über die Erfahrungen mit dem Redaktionsstatut und die Entwicklung des Seitenkontingents des Amtsblatts unterrichtet werden.

 

Wege an der Gemeinschaftsschule

Ortsbaumeister Thorsten Jäcksch trug vor, dass die geplanten Sanierungen der Wege an der GMS mit ca. 320.000 Euro zu Buche schlügen. Um die nötigen Maßnahmen zu konkretisieren wolle man das Ingenieurbüro Gauss mit der Erbringung der Ingenieurleistungen über die kompletten Leistungsphasen beauftragen. Die Honorarkosten hierfür lägen bei ca. 30.000 Euro. Der Rat stimmte diesem Vorschlag einstimmig zu.

 

Blockheizkraftwerk Breitestraße

Thorsten Jäcksch, Leiter des Ortsbauamtes, berichtete dem Rat, dass sich die Rahmenbedingungen für die Förderung des BHKWs geändert hätten. Um die volle Fördersumme von 120.000 € zu erhalten, müsse von der Modernisierung auf die Erneuerung umgestellt werden. Der Auftrag zur Modernisierung sei bereits vergeben worden. Ursprünglich habe die Verwaltung mit einer maximalen Förderung durch das Kraft-Wärme-Kopplung-Gesetz 2020 (KWKG) in Höhe von rund 240000 Euro. Gerechnet. Entsprechend sei nach Abzug sämtlicher Investitions- und Unterhaltskosten und Berücksichtigung etwaiger Einnahmen ein kalkulatorischer Gesamtgewinn nach zehn Jahren in der Größenordnung von 167.000 € prognostiziert worden.

 

Zwischenzeitlich seien die gesetzlichen Rahmenbedingungen geändert worden,  so dass die hohe Einspeisevergütung von 16Ct./kWh bei Anlagen dieser Größenordnung nur noch für Neuanlagen (bzw. mittels Erneuerung als neu geltende Anlagen) gewährt werde. Modernisierte Anlagen erhielten nur noch 8Ct./kWh. Bei einer Beibehaltung des bisherigen Auftrags, nämlich einer Modernisierung wäre nur der halbe Förderbetrag abrufbar und der kalkulatorische Gesamtgewinn auf grob 47.000 € reduziert. Durch eine Erweiterung des Auftrages um 16.660,01 Euro im Zuge eines Nachtrags könnte eine Erneuerung im Sinne des KWKG erreicht werden. Damit wäre die volle Förderung abrufbar, der kalkulatorische Gesamtgewinn beliefe sich immer noch auf rund 150.000 €.

Der Rat stimmt diesem Vorgehen einstimmig zu.

  

Annahme einer Geldspende der Kreissparkasse Böblingen zum Kunstwerk an der OD Nebringen

Bürgermeister Schmid berichtete, dass die Gemeinde die Kulturstiftung der Kreissparkasse Böblingen um Unterstützung gebeten habe für die Aufstellung einer Skulptur von Lutz Ackermann an der neu sanierten Ortsdurchfahrt Nebringen im Bereich der Bushaltestelle „Postamt“ anlässlich des 50-jährigen Jubiläums. Die Kulturstiftung habe eine Spende von 15.000 € zugesagt.

Der Rat spricht sich einstimmig für die Annahme dieser Spende aus.

 

Kooperationsvereinbarung zwischen der GMS und dem Musikverein Öschelbronn zur Einrichtung einer Bläserklasse

Andreas Strohbach, Leiter des Haupt- und Personalamts, erläuterte dem Rat, dass die Gemeinschaftsschule Gäufelden (GMS) und der Musikverein Öschelbronn (MVÖ) planen eine Bläserklassen an der Gemeinschaftsschule zu implementieren. Bereits in der Vergangenheit habe es solche Kooperationen gegeben. Der MVÖ sei bestrebt, über die Kooperation weiteren Nachwuchs zu gewinnen, um den Fortbestand der Musikkapelle langfristig sichern zu können und somit einen aktiven Beitrag zum Gemeinwesen in der Gemeinde zu leisten. Die Schule strebe einen langfristig angelegten Austausch auch nach der 8. Klasse an, so dass auch nach Abschluss der Bläserklasse (BLK) musikalische Aktivitäten an der Schule stattfinden würden.

Die Anmeldung zur Bläserklasse solle bei der Anmeldung zur fünften Klasse der GMS erfolgen. Die Eltern müssten Mitglied im MVÖ werden, der Verein stelle die nötigen Instrumente. Hierfür wünscht der MVÖ einen Investitionskostenzuschuss.

Der Gemeinderat begrüßt dieses Projekt und beschließt einstimmig, dass für die noch notwendige Anschaffung von Musikinstrumenten für das  Projekt ein Investitionszuschuss in Höhe von 10 % der nachgewiesenen Anschaffungskosten, maximal 1.500 Euro gewährt wird. Diese Förderung wird erst gewährt, wenn das Instrument tatsächlich in das Eigentum des Musikvereins übergeht. Darüber hinausbeteiligt sich die Gemeinde an einem eventuell entstehenden jährlichen Abmangel mit max. 2.400,- € an dem durch den Musikverein nachgewiesenen Abmangel.

 

Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung gefassten Beschlüsse

Bürgermeister Schmid gab folgende Beschlüsse bekannt:

- Beschluss zum weiteren Vorgehen zur geplanten Flurneuordnung „Kochhartgraben“

- Absage an einen  Gewerbeflächeninteressenten

- Zustimmung zum Abschluss eines Ordnungsmaßnahmenvertrags im Sanierungsgebiet „Rotengarten/Toräcker“, Öschelbronn

- Zustimmung zur Bereitstellung einer Ausgleichsfläche für ein privates Bauvorhaben

 

Verschiedenes und Bekanntgaben

Bürgermeister Schmid informierte den Gemeinderat darüber, dass die Bevölkerung in Bezug auf die Buslinienführung der Buslinie 790 rechtzeitig beteiligt werde.  Die Baumaßnahme der Bushaltestelle Mötzinger Straße werde frühestens im März / April 2022 begonnen.

Des Weiteren teilte er mit, dass die Jagdgenossenschaftssatzung von der Kommunalaufsicht beim Landratsamt Böblingen genehmigt wurde.

Er berichtete, dass das mobile Impfteam aus Tübingen am 19.10.2021 von 13:15 Uhr bis 15:45 Uhr 50 Impfungen vorgenommen. Aufgrund der großen Anzahl an Impfwilligen werde am 17.11.2021 von 11:15 Uhr bis 16:45 Uhr erneut ein Impfbus auf den Rathausplatz Öschelbronn kommen. Impfwillige hätten die Wahl zwischen, Biontech, Moderna und Johnson&Johnson.