Neues aus dem Gemeinderat: ChangeMe

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Das Bürgerreferat informiert: GR-Sitzungsbericht vom 24.02.2022

Artikel vom 03.03.2022

Bürgermeister Schmid begrüßte die Gemeinderätinnen und -räte sowie die Anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Im Hinblick auf die aktuellen weltpolitischen Ereignisse führte er aus, man habe sich als Europäer nicht vorstellen können, dass Krieg nochmals nach Europa zurückkehre. In diesen dunklen Stunden gelte seine ganze Solidarität den Bürgerinnen und Bürgern der Ukraine.

Vor Eintritt in die Tagesordnung bat ein Gemeinderat um Rückstellung des zweiten TOPs (Beschluss über Umzug der Bücherei innerhalb Öschelbronns), da noch keine umfassenden Informationen über die konkrete Vertragsgestaltung zwischen Vermieter der Räumlichkeiten und der Gemeinde vorlägen.

Anschließend eröffnete Bürgermeister Schmid die Einwohnerfragestunde. Seitens der anwesenden Einwohner gab es keine Fragen, so dass gleich zur Abstimmung über die Verschiebung des nachfolgenden TOPs übergeleitet werden konnte. Mehrheitlich stimmten die Räte für eine Vertagung des TOPs „Umzug der Ortsbücherei vom Gebäude Rathausplatz 4 in das Gebäude Jettinger Straße 20/1“ auf eine andere Sitzung.

Umgestaltung des Außenbereichs der KiTa Hindenburgstraße

Ortsbaumeister Thorsten Jäcksch führte aus, dass die Außenspielflächen der Kindertagesstätte „Hindenburgstraße“ im Ortsteil Öschelbronn sichtlich in die Jahre gekommen seien und nur eingeschränkte Spielmöglichkeiten bzw. -anregungen böten. Zudem habe eine Überprüfung ergeben, dass großflächig Verbesserungsbedarf zum Status Quo bestehe.

Daher habe man sich zu einer Neukonzeption des Außenbereichs entschieden, die sich an den Bedürfnissen der Kinder bis 7 Jahren orientiere. Angedacht sei ein kompletter Ersatz der alten Spielgeräte unterschiedlichsten Baujahrs. Stattdessen wolle man eine neue kleine Abenteuerlandschaft schaffen. Als primäres Material solle natürlich anmutendes Massivholz der Robinie mit natürlicher Wuchsform verwendet werden.

Jäksch stellte einige der angedachten Elemente wie Pfahldorf, ein Weidenflechtzelt, Kletterpilz, Karussellschaukel und Balanciertsteg vor und führte aus, dass außerdem die Installation einer Pergola vorgesehen sei, um die Überhitzung des im Gebäude-Untergeschoss Richtung Süden vollverglasten Essensbereichs abzustellen.

Er berichtete, dass 70.000 Euro hierfür bereits in die Haushaltsplanung des Jahres 2022 eingestellt seien und der Bauhof sämtliche Montagen selbst ausführen werde. Man hoffe, bis Ende des Sommers den neuen Außenbereich fertig gestalten zu können.

Den Rätinnen und Räten gefiel die Planung für den neu zu gestaltenden Außenbereich äußerst gut und sie votierten einstimmig dafür. Großes Lob ging an Grünflächenleiter Angelo Magro, der das Konzept für die Neugestaltung des Außenbereiches erstellt hatte und das Bauhof-Team.

Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung gefassten Beschlüsse

Bürgermeister Benjamin Schmid gab bekannt, dass in der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung ein Grundsatzbeschluss über die Anmietung von Gewerberäumlichkeiten gefasst worden sei und die Schaffung einer befristeten Stelle „Glasfaser-Begleitung“ für 2 Jahre beschlossen wurde. Zudem habe der Rat seine Zustimmung zu einer zeitnahen Ausschreibung der Stelle „Bauhofleitung“ sowie zu befristeten Stellenmehrung im Bereich Liegenschaften mit 50 % erteilt.

Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

Der Schultes berichtete, dass die Bebauungspläne zwischenzeitlich auf der Homepage abrufbar seien (unter dem Button Leben&Wohnen -> Bauen&Wohnen -> Bebauungspläne) und dass der Haushalt 2022 von der Rechtsaufsicht genehmigt worden sei.

Kämmerer Walter Markus informierte den Rat, dass die Energielieferverträge der Gemeinde keine Preisgleitklausel enthielten. Im Rahmen der Bündelausschreibungen seien fixe Tarife für die gesamte Vertragslaufzeit vereinbart worden. Dies bedeute, dass die Gemeinde von den aktuellen Preissteigerungen nicht betroffen sei. Der Vertrag für Gas laufe noch bis 31.12.2023, der für Strom bis 31.12.2022.