Bericht von der Gemeinderatssitzung am 21. Juli 2011
Wieder einmal stand die Kleinkindbetreuung im Mittelpunkt einer Gemeinderatssitzung. Am vergangenen Donnerstag ging es um das Konzept für die Krippenbetreuung in den Kindertagesstätten der Gemeinde und ganz speziell um die Frage, ob die Kindertagesstätte (Kita) Mötzinger Straße in Öschelbronn in eine reine Krippe umgebaut werden soll oder die gemischtaltrige Betreuung beibehalten wird. Ab 2013 gilt der gesetzliche Anspruch auf einen Betreuungsplatz in einer Kindertagesstätte auch für Kinder unter drei Jahren. Die kommunalen Spitzenverbände und auch die Regierung gehen davon aus, dass es in etwa für 35 % der Kinder im Alter bis 3 Jahre eine Nachfrage nach einem Betreuungsplatz geben wird. Nach dem aktuellen Stand der Geburtenzahlen bedeutet das, dass ab 01.08.2013 in Gäufelden insgesamt mind. 60 Krippenplätze in Tageseinrichtungen oder der Tagespflege angeboten werden müssen. Derzeit bestehen in der Kita Schollerstraße 30 Plätze für Krippenkinder. Bei Umbau der Kita Mötzinger Straße in eine reine Krippe könnten dort 25 Krippenplätze realisiert werden. In der Kita Mötzinger Straße war bis vor einigen Monaten eine gemischtaltrige Betreuung angeboten worden. Nach dem die Unfallkasse Baden-Württemberg (UKBW) für die Kinder unter 3 Jahren aber Sicherheitsmängel festgestellt hat, dürfen dort derzeit nur noch Ü3 Kinder untergebracht werden. Gemäß den Anforderungen der UKBW muss für Krippenkinder insbesondere der Außenbereich erheblich umgebaut werden, bei einer gemischtaltrige Betreuung müssen dort U3 und Ü3 Kinder getrennt voneinander betreut werden. Die Anordnung der Räume und der Verkehrswege im Gebäude kann aber was das Ruhebedürfnis der ganz Kleinen angeht, nicht optimiert werden.
Bereits am 07.07.2011 hatten die Gemeinderäte im Rahmen einer Rundfahrt sowohl die Kita Mötzinger Straße wie auch den reinen Krippenkindergarten Schollerstraße in Nebringen und die Kita Schulstraße in Tailfingen besichtigt. In der Kita Schollerstraße wurde sowohl von der Abteilungsleiterin für die Kindertageseinrichtungen wie auch von den dortigen Erzieherinnen eine reine Krippeneinrichtung als pädagogisch eindeutig bessere Lösung gegenüber einer gemischtaltrigen Betreuung eingeschätzt. Nur in reinen Krippen kann dem Ruhebedürfnis ganz kleiner Kinder ausreichend Rechnung getragen werden.
Bliebe es bei einer gemischtaltrigen Betreuung der Mötzinger Straße könnten dort nur 10 Krippenplätze und die auch nur als Teilzeitkrippenplätze angeboten werden. Dann müsste die Gemeinde sehr zügig an die Planungen für die Ausweisung weiterer Krippenplätze entweder in Nebringen oder in Tailfingen gehen. In beiden Fällen wären Neu- oder Anbauten erforderlich.
Obwohl einige Mütter von Kindern in der Kita Mötzinger Straße die der Sitzung vorangegangene Einwohnerfragestunde dazu genutzt hatten, für die Beibehaltung der gemischtaltrigen Betreuung zu werben, gab es schließlich ein eindeutiges Votum zugunsten der Umwandlung der Kita Mötzinger Straße in eine reine Krippe. Allerdings werden die sich gegenwärtig in der Einrichtung befindlichen Kinder bis zum Beginn ihrer Schulzeit weiter hier betreut. Nach der Sommerpause 2011 werden aber keine Kinder mit über drei Jahren neu aufgenommen. Die Einrichtung wird im Bereich der Außenanlagen zeitnah so umgebaut, dass eine Nutzung mit gemischtaltriger Betreuung bis zur endgültigen Umwandlung weitergeführt werden kann. Kurzfristig werden für den Umbau zur Krippe rd. 16.000 € verbaut. Für den endgültigen Umbau werden dann nochmals rd. 22.000 € fällig. Ein Teil dieser Kosten hätte eingespart werden können, wenn die altersgemischte Betreuung sofort aufgegeben worden wäre.
Mit dem gefassten Beschluss hat die Gemeinde nun wieder etwas Zeit, die Entwicklung der Geburtenzahlen und die Nachfrageentwicklung zu beobachten, bevor entschieden werden muss, ob und ggf. wo weitere Krippenplätze bereitgestellt werden. Es besteht bezüglich des tatsächlichen Bedarfs große Unsicherheit, weil einerseits die Geburtenzahlen zurückgehen und andererseits überhaupt nicht abgeschätzt werden kann, wo und in welchem Umfang es tatsächlich eine Nachfrage nach Krippenplätzen geben wird. Dabei spielt, das haben die letzten Jahre gezeigt, die konjunkturelle Situation eine wichtige Rolle und die ist natürlich nicht vorhersehbar und von der Gemeinde überhaupt nicht zu beeinflussen.
Die weiteren Beschlüsse und Beratungsergebnisse hier im Überblick:
Der TSV Tailfingen beginnt noch in diesem Jahr mit dem Umbau seines Sportheims. Für den Um- und Anbau rechnet er mit 80.000 € Baukosten. Die Gemeinde gewährt einen 10%igen Investitionszuschuss und übernimmt eine Ausfallbürgschaft für vom Verein aufzunehmende Darlehen über insgesamt 72.000 €.
Wie in allen anderen Gemeinden ist auch in Gäufelden das „Energiemanagement“ ein immer wichtigeres Thema. Vom Bauamt wurde der Wärme-, Strom- und Wasserverbrauch aller Einrichtungen ermittelt und einem landesweit ermittelten Vergleichswert (Mittelwert) sowie einem Zielwert gegenübergestellt. Deutlich erkennbar ist, dass sich die in den letzten Jahren erfolgten energetischen Sanierungen einzelner Gebäude tatsächlich in einem deutlich niedrigeren Verbrauch niederschlagen. Das Bauamt wird nun Zug um Zug die Gebäude und Einrichtungen, bei denen die Werte über dem Mittelwert liegen, genauer überprüfen.
- Die Sanierung der Zehntscheuer in Tailfingen liegt weiter im Zeitplan. Vom Gemeinderat konnten jetzt die Putz- und Wärmedämmarbeiten vergeben werden. Die Arbeiten wurden entsprechend dem Ergebnis einer Angebotseinholung an die Firma Gipser Stähle in Bondorf zu deren Angebotssumme von 12.643,75 € vergeben. Die Einweihung der Zehntscheuer soll am „Tag des Denkmals“ am 11. September stattfinden, auch wenn an diesem Tag die Bauarbeiten noch nicht ganz abgeschlossen sein werden.
Gem. den Vorgaben der Gemeindeordnung muss der Gemeinderat über Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Beschluss fassen. Für das 1. Halbjahr 2011 konnten Geldspenden über 450,00 € „angenommen“ werden.
Entsprechend den Vorgaben des Tarifvertrags Öffentlicher Dienst (TVöD) ist die Gemeinde in das betriebliche Gesundheitsmanagement, also die Gesundheitsförderung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eingestiegen. Dem Gemeinderat wurde Bericht über die Grundlagen, den Stand und die Ziele der Gesundheitsförderung erstattet.