Neues aus dem Gemeinderat: ChangeMe

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Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 15.04.2021

Artikel vom 04.05.2021

Schweigeminute Corona-Tote

Bürgermeister Schmid eröffnete die Sitzung und gedachte der Corona-Toten des Landes  zusammen mit den Anwesenden mit einer Schweigeminute

 

Flurneuordnung Sindlinger Birkle;

Tillmann Faust, Amtsleiter des Amts für Vermessung und Flurneuordnung stellte dem Gemeinderat die Flurneuordnung für den Bereich Sindlinger Birkle vor.

Das Flurbereinigungsgebiet umfasst auf Gemarkung Öschelbronn insgesamt rund 31 ha. Der Hauptzweck und Ausgangspunkt des Verfahrens ist der Neubau eines multifunktionalen Hauptverbindungswegs zwischen den Ortschaften Gäufelden-Öschelbronn und Jettingen-Sindlingen. Dieser Wegebau wird ergänzt mit weiteren Maßnahmen zur Optimierung des Wegenetzes. Ziel des Verfahrens ist eine umfassende Agrarstrukturverbesserung verbunden mit einer nachhaltigen ökologischen Aufwertung.

Folgende Wegebaumaßnahmen sind auf Gemarkung Öschelbronn vorgesehen:

  • Asphaltierter Hauptwirtschaftsweg in Nord-Süd-Richtung (Modernisierung vorhandenes Teilstück und Neubau/Lückenschluss fehlendes Teilstück, Länge insgesamt 610 m, Fahrbahnbreite 3,50 m, Flurstücksbreite 5,00 m)
  • Ein geschotterter Waldrandweg mit Anbindung an den Hauptwirtschaftsweg (Länge insgesamt 300 m, Fahrbahnbreite 3,00 m, Flurstücksbreite 4,00 m)
  • Ausweisung neuer oder Verbesserung vorhandener unbefestigter Feldwege (Erd- oder Grünwege, Länge insgesamt 640 m, Flurstücksbreite jeweils 4,00 m)
  • Rekultivierung nicht mehr benötigter Feldwege mit einer Länge von rund 1.400 m
  • Entfall eines nicht benötigten Wassergrabenflurstücks im Gewann „Sindlinger Täle“
 

Als Ausgleichsmaßnahmen sollen an 3 Stellen Buntbrache- bzw. Feldlerchenstreifen angelegt und eine extensive Grünlandfläche vergrößert werden. Begleitend zu den Bau- und Pflanzmaßnahmen erfolgt im Verfahrensgebiet eine Neuzuteilung der Flurstücke. Damit werden die Rechtsverhältnisse an allen Flächen geregelt und die Neugestaltung der Feldflur nachhaltig gesichert.

Die Kosten der Neuordnung belaufen sich für Gäufelden auf ca 368.000 Euro, wobei mit einem Zuschuss von 64 Prozent gerechnet wird, so dass die Gemeinde noch rund 132.000 Euro zu zahlen hätte.

Der Gemeinderat stimmte der Neuordnung und entsprechender Aufnahme in den Haushaltsplan 2022 einstimmig zu.

 

Erneuerung  der Telefonanlage

Die in die Jahre gekommene Telefonanlage des Rathauses entspricht nicht mehr dem aktuellen Stand und weist immer öfter Fehler auf. Da ein Update der Anlage nicht mehr möglich ist, wurde für Planung, Ausschreibung und Angebotsauswertung einer neuen Telefonanlage die Fa. Manfred Wörner-Group, Stuttgart, beauftragt. Unter den eingegangenen Anbietern war der Bestbieter die Fa. B.I.S Telefonsysteme GmbH, Ostfildern. Der Gemeinderat entschied einstimmig, die Realisierung einer neuen Telefonanlage an die Fa. B.I.S Telefonsysteme GmbH, Ostfildern, zum Angebotspreis von 24.172,84 € inkl. MWSt. sowie Service- und Wartungskosten von 9.076,80 € für eine Laufzeit von 5 Jahren zu vergeben.

Jahresbericht 2020 von kit Jugendhilfe zur Schulsozialarbeit

Die Schulsozialarbeit in Gäufelden wird von Philip Fleischer, zuständig  für die Gemeinschaftsschule und Angelika Stacherowski-Stump, die die Grundschulen Öschelbronn und Nebringen betreut, duchgeführt. In ihren Jahresberichten legten beide dar, dass sich die Zahl der Einzelfallhilfen in beiden Bereichen deutlich erhöht habe, was am pandemiebedingten Wegfall von Gruppenangeboten innerhalb und außerhalb der Schule liege. Die Themen seien sehr vielschichtig, von Problemen im Alltag bis hin zu Beratung in Sachen Berufsausbildung bei den Älteren. Durch die verschiedenen Kanäle, Soziale Medien,  Digitale Lernplattform und aber auch Telefonate hätten viele Kontakte aufrechterhalten werden können.  Bei den Grundschülern dominierten kleine Missverständnisse mit den Klassenkameraden oder den Lehrern.  Aber auch Ausgrenzungen aus der Klassengemeinschaft oder Probleme Zuhause, wie Trennung der Eltern oder Trauer um einen Angehörigen beschäftigen die Schülerinnen und Schüler. Die Hilfestellungen der beiden Sozialarbeiter werden von den Kindern und Jugendlichen gerne angenommen. Beide trachten danach,  die Gruppenangebote, die jetzt nur eingeschränkt oder gar nicht liefen, langfristig wieder hochzufahren.

 

Jahresbericht 2020 des Gemeindejugendreferats

Aus dem vorgelegten Jahresbericht geht hervor, dass die Pandemiebedingungen deutlich mehr personellen Aufwand bei allen Angeboten durch die Hygienekonzepte und deren Überwachung erforderte. Durch die Coronasituation sei eine Offene Jugendarbeit im eigentlichen Sinn im ganzen Jahr nicht lange möglich gewesen. Dabei sei das Jubs auch im Jahr 2020 sehr gefragt bei den Jugendlichen. Entsprechend der gültigen Verordnungen konnten immerhin kleine Gruppen oder einzelne Jugendliche im Jubs mit der Jugendarbeit erreicht werden.

Das Büro des Gemeindejugendreferats ist Mitte März zur coronabedingten Entzerrung der Raumsituation im Rathaus ins Jubs nach Nebringen umgezogen.  Daher konnte eine Kontaktaufnahme mit einem von den Hauptamtlichen jederzeit erfolgen, was auch genutzt wurde.

Zahlreiche Freizeitangerbote konnten – wenngleich eingeschränkt durch die „Corona-Regeln“ – für die Kinder und Jugendlichen gemacht werden. Dazu zählten eine erlebnispädagogische Wochenendfreizeit im Schwarzwald, die Faschingsferienfreizeit , die Zirkusfreizeit in den Pfingstferien sowie das 28. Sommerferienprogramm 2020.

Außerdem gab es u.a. mehrere „Lockdown-Angebote“ für alle Gäufeldener Kinder, wie Beschäftigungspakete für die Kinder aus der Anschlussunterbringung oder Quizze, die es zu lösen galt oder Adventskalender, die gestaltet  wurden.

 

Jahresbericht 2020 der Ortsbücherei und Volkshochschule

Auch die Ortsbücherei war von den Corona-Auswirkungen betroffen.  Nur bis Mitte März 2020 waren Lesenacht und Vorlesestunden noch möglich, danach musste vieles eingeschränkt werden. Ein Lichtblick war ein Soforthilfeprogramm des Deutschen Bibliothekverbandes, das die Einrichtung eines kostenlosen öffentlichen Wlans sowie die Beschaffung von Tablets ermöglichte.

Insgesamt gab es 2020 21.118 Medien, davon waren 83 Prozent Printmedien. In der Online-Bibliothek stehen fast 33.000 Medien zur Verfügung. Die aktive Zahl der Kunden der Ortsbücherei betrug im Jahr 2020 1.403. Diese liehen rund 50.000 (inkl. Onleihe) Medien aus. 78 % dieser aktiven Kunden sind Kinder und Jugendliche. Verschiedene Veranstaltungen u.a. „Heiss auf Lesen“ (für Kinder) und „Blind Date mit einem Buch“ (für Erwachsene)  fanden 2020 statt.

Die VHS Gäufelden hat im 1. und 2. Semester 2020 142 Kurse und Einzelveranstaltungen aus 8 Fachbereichen angeboten. Aufgrund der Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie konnten nur 49 Kurse und Einzelveranstaltungen durchgeführt werden, teils online oder mit sehr begrenzter Teilnehmerzahl.

 

Flexibles Raumprogramm für KiTa Bettäcker

Bei der ursprünglichen Planung der Kita Bettäcker war man von zwei Ü3 und einer U3-Gruppe ausgegangen. Da bei Bedarf ein späterer Anbau teurer und aufwendiger wäre hat sich der Gemeinderat auf ein flexibles Betreuungsgebäude verständigt, mit dem auch ein Wechsel zwischen Krippengruppen- und Kindergartengruppen möglich ist. Der Gemeinderat ermächtigte die Verwaltung daher Flächen vorzuhalten, beispielsweise für einen Bewegungsraum und einen Werkraum sowie Flächen für eine optimierte Nutzung vorzusehen.

 

OD Nebringen + Bushaltestelle Postamt; Vergabe Bauleistungen

Für die Sanierung der Ortsdurchfahrt Nebringen (Belagsarbeiten des Landkreises, barrierefreier Umbau der Bushaltepunkte „Postamt“ und Tiefbauarbeiten der Gemeinde) wurden die Arbeiten öffentlich ausgeschrieben. Unter den eigegangenen Angeboten entschied sich der Gemeinderat einstimmig den günstigsten Anbieter, die Firma Karl Roth GmbH & Co. KG, 71083 Herrenberg entsprechend ihrem Angebot von brutto rund 1,578 Millionen Euro zu beauftragen.

 

BHKW-Anlage Breite Straße Grundschule Nebringen; weiteres Vorgehen

Das Blockheizkraftwerk (BHKW) Breitestraße befindet sich im Untergeschoss des Altbaus der Nebringer Grundschule in der Breitestraße und versorgt neben der gesamten örtlichen Grundschule auch die angrenzende gemeindliche Kindertagesstätte und externe Abnehmer im Rahmen privatrechtlicher Verträge mit Nahwärme. Das gasbetriebene Blockheizkraftwerk ist zwischenzeitlich abgeschrieben und hat sich bisweilen technisch wie wirtschaftlich bewährt.

Anfang Dezember 2020 wurde das Ortsbauamt informiert, dass mit vorliegendem Anlagenzustand der bisherige Vollwartungs-Vertrag , der sämtliche Wartungs- und Reparaturkosten beinhaltet,  nicht mehr fortgeführt werden könne bzw. nur als Wartungsvertrag mit dem Ausschluss der Übernahme größerer Anlagenschäden. Erfahrungsgemäß steigt die Schadenswahrscheinlichkeit mit den Jahren des weiteren Betriebs, speziell bei einem technisch ausgereizten BHKW mit hohen Instandsetzungssummen.

Da eine komplett neue Anlage hohe Investitionskosten verursacht, schlug die Verwaltung eine Modernisierung der Anlage vor. Diese sei für die Verwaltung wirtschaftlich und rentabel. Der Gemeinderat stimmte dem einstimmig zu und ermächtigte die Gemeindeverwaltung die Firma Communa-Metall Vorrichtungs- und Maschinenbau GmbH mit der Modernisierung des Blockheizkraftwerks Breitestraße zum vorläufigen Angebotspreis in Höhe von brutto ca 104.000 Euro zu beauftragen.

Bürgermeister Schmid gab die in der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung gefassten Beschlüsse bekannt:

-           Beförderung von Jana Schaupp zur Gemeindeamtsrätin ab 01.06.2021
-           Zuteilung eines Gemeinde-Bauplatzes im Gebiet „Bettäcker - 1. BA“
-           Verlängerung der Jagdpacht

Unter dem TOP „Verschiedenes, Bekanntgaben und Anfragen“ ergänzte der Schultes, dass der Haushalt 2021 nun vom Landratsamt genehmigt sei. Zu den Vorschlägen aus dem Gemeinderat, die Bushaltestellen Postamt Nebringen und Post Öschelbronn umzubenennen, teilte Schmid mit, dass dies grundsätzlich möglich, aber mit hohem Aufwand für alle Beteiligten verbunden sei. Sofern dies gewünscht werde, schlug er vor, dass der Gemeinderat dies als offiziellen Tagesordnungspunkt beantragen solle,