Neues aus dem Gemeinderat: ChangeMe

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Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 07.06.2018

Artikel vom 22.06.2018

Zu Beginn der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 07.06.2018 gab Bürgermeister Buchter den in der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 17.05.2018 gefassten Beschluss bekannt:

  • Keine planerische Vertiefung für eine Pflegeliegenschaft am Standort Lehengarten bis zur Bürgerversammlung im September

Tätigkeitsbericht Integrationsmanagerin

Die Stelle der Integrationsmanagerin wurde am 01.01.2018 neu geschaffen und ist seitdem mit Silvia Egenter besetzt, die nun ihren ersten Tätigkeitsbericht dem Gemeinderat vorlegte. Neben der sozialen Betreuung von Flüchtlingen in kommunaler Anschlussunterbringung mit dem Ziel der Unterstützung der Integration ist auch die Auswertung sowie Fortschreibung der individuellen Integrationspläne in regelmäßigen Gesprächen durchzuführen. Auch die Zusammenarbeit mit Ehrenamtlichen, z.B. mit dem Flüchtlingsarbeitskreis, und der Aufbau und die Pflege von Netzwerken sowie Zusammenarbeit mit Behörden, JobCenter, Agentur für Arbeit usw. sind wichtige Punkte ihrer Arbeit. Zudem standen zu Beginn Ihrer Tätigkeit diverse Qualifizierungen für das Amt der Integrationsmanagerin und weiterhin regelmäßige Fortbildungen auf dem Programm von Frau Egenter. Eine ausführliche Darstellung ihres Berichts erfolgt in diesem / nächsten Mitteilungsblatt.

Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Bondorf zum Betrieb einer horizontal geteilten Gemeinschaftsschule

Nach dem Rückgang der Anmeldezahlen für die Gemeinschaftsschule Bondorf/Gäufelden auf eine einstellige Zahl in Klassenstufe fünf für das Schuljahr 2018/19, wurden Gespräche zwischen den Gemeinden Gäufelden und Bondorf, mit der Schulleitung und auch mit dem Schulamt in Böblingen geführt. Am 07.05.2018 wurden zudem alle Eltern und Gemeinschaftsschülerinnen und -schüler der Schulgemeinschaft der Gemeinschaftsschule Bondorf/Gäufelden in die Sporthalle nach Gäufelden-Nebringen eingeladen, um über die eingetretenen Entwicklungen zu diskutieren und die Frage zu klären, ob die Schule bei einer Einhäusigkeit in der neuen Schule in Gäufelden-Nebringen mehr Schüler anziehen würde. In Statements der Elternbeiratsvorsitzenden, der Schüler und auch der Schulleiterin bei dieser Versammlung wurde deutlich, dass alle Beteiligten des Schulgeschehens die Aufteilung auf zwei Standorte als wesentlich größeres Hemmnis ansehen, als dies bei der Einrichtung der horizontalen Teilung noch erwartet worden war. Auch die Anbindung an den ÖPNV, insbesondere für die Schüler aus Tailfingen und Öschelbronn, die dann in Nebringen auf den Zug umsteigen müssen, um nach Bondorf zu kommen, ist offenbar ein Hemmnis für manche Eltern/Schüler, sich für diese Schule zu entscheiden.

Nachdem nun im weiteren Fortgang sämtliche schulischen Gremien (Elternbeirat, Gesamtlehrerkonferenz, Schulkonferenz) beteiligt wurden und für die Einhäusigkeit und somit auch für eine Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Gäufelden und der Gemeinde Bondorf für die horizontale Teilung der Gemeinschaftsschule an den Standorten Bondorf (Klasse 5-7) und Gäufelden-Nebringen (Klasse 8-10) gestimmt haben, konnte die Beschlussfassung auch in den Gemeinderäten der Gemeinden Bondorf und Gäufelden erfolgen.

Einstimmig beschloss der Gemeinderat daher die Zustimmung der einvernehmlichen Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Gemeinden Bondorf und Gäufelden über die Einrichtung und Unterhaltung der Gemeinschaftsschule Bondorf/Gäufelden vom 12.03.2014. Die Aufhebung soll mit Wirkung zum endgültigen Umzug der Schüler von Bondorf nach Gäufelden (voraussichtlich zum 07.01.2019) umgesetzt werden.

Aufgrund von Baumängeln am Estrich beim Neubau der Schule in Nebringen kann der ursprünglich vorgesehene Bezugstermin direkt nach den Herbstferien 2018 nicht mehr gehalten werden. Bis zum neuen Bezugstermin am 07.01.2019 sollen die Gemeinschaftsschüler noch im Bondorfer Schulhaus unterrichtet werden.

Die weiteren Beratungen und gefassten Beschlüsse im Überblick:

  • Die Vergabe der Sanierungsarbeiten Feldwege erfolgte an das Nebenangebot der Fa. Otto Morof, Tief- und Straßenbau GmbH, Althengstett, zum Preis von 211.438,52 EUR brutto. Es werden folgende Feldwege saniert:

    • Teilstück des Feldwegs von Öschelbronn zum Sportplatz in Nebringen,
    • Teilstück des Rübenabfuhrweg vom Heckental/Nebringen zur Kreisstraße zwischen Tailfingen und Gültstein sowie
    • Herstellung eines asphaltierten Teilstücks entlang der Tailfinger Straße in Öschelbronn.
  • Hinsichtlich des barrierefreien Umbaus von Bushaltestellen beschloss der Gemeinderat, die Bushaltestellen in Öschelbronn und Tailfingen entsprechend den Konzeptstudien von IBB Wörn Ingenieure GmbH, Ehningen, umzusetzen und das Büro zu beauftragen, die Planung und Ausschreibung der 3 künftigen barrierefreien Bushaltestellen „Öschelbronn - Post“ sowie „Rathaus“ und „Schulstraße“ in Tailfingen durchzuführen.

Unter Verschiedenes gab Bürgermeister Buchter bekannt, dass die beteiligten Nachbargemeinden der neuen DiFö-Vereinbarung zugestimmt haben.

Zudem informierte er den Gemeinderat über einen Nachtrag der Fa. Roth bei den Erschließungsarbeiten im Gewerbegebiet „Böden II“, Nebringen.

Am Ende des öffentlichen Teils zog Bürgermeister Buchter noch ein positives Fazit zum Tag der Städtebauförderung / Öschelbronn 2030 am 25.05.2018 und bedankte sich auf diesem Wege bei allen beteiligten Helfern.