Neues aus dem Gemeinderat: ChangeMe

Insgesamt 17-mal traf sich der Gemeinderat im Jahr 2015 zu öffentlichen Sitzungen. Die letzte fand am vergangenen Donnerstag, dem 10.12. statt. Wie jedes Jahr stand am Ende der letzten Sitzung der Jahresrückblick des Bürgermeisters und des stellvertretenden Bürgermeisters.
Für Bürgermeister Buchter stand das Jahr 2015 unter der Überschrift „Landespolitische Weichenstellungen verursachen viel Arbeit in den Kommunen“. Die Gemeinschaftsschule nimmt sowohl finanziell als auch vom Zeitaufwand her die größte Dimension ein, aber auch die Organisation der Seniorenmesse war aufwendig. Wichtige Themen waren und sind das Neubaugebiet Bettäcker mit Einkaufsmarkt in Nebringen, das Sanierungsgebiet Rotengarten / Toräcker in Öschelbronn, innerörtliche Bebauungsplangebiete, Straßensanierungen und der Bahnhofsbereich. Auch scheinbar kleinere Angelegenheiten führten zu einer großen Beanspruchung wie z.B. die Buslinienführung durch die Vogelsangstraße oder der Tanklastauflieger. Daneben standen und stehen Projekte wie z.B. die Einführung des Neuen kommunalen Haushaltsrechts, die Flüchtlingsthematik oder das Waldflurbereinigungsverfahren auf der Tagesordnung.
Sowohl Bürgermeister Buchter wie auch sein Stellvertreter Willi Heckel betonten die konstruktive Arbeit im Gemeinderat und die faire Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat und Verwaltung - auch bei hitzigen Diskussionen. Als die drei wichtigsten Ziele in 2016 sieht Bürgermeister Buchter an: Kommunikation mit den Bürgern verbessern, sparen, Wohnbauplätze schaffen.

Die in der Sitzung gefassten Beschlüsse hier im Überblick:

• Dem Verein TSV Tailfingen wurde eine Ausfallbürgschaft in Höhe von 30.000 EUR zur Absicherung der Finanzierung für Investitionen in die Vereinsgaststätte gewährt.
• Der Wiedererteilung der Liniengenehmigung für die Buslinie 790 Herrenberg-Öschelbronn wurde zugestimmt, jedoch festgestellt, dass der Verlauf der Buslinie 790 gemäß Fahrplan des VVS nicht durch die Vogelsangstraße in Öschelbronn führt und zu dieser Linienführung keine Festlegung oder Zustimmung der Gemeinde getroffen wurde. Dem Wegfall des Fahrtenpaares Montag-Freitag ab 14.50 Uhr ab Herrenberg und 15.20 Uhr ab Mötzingen wurde zur Wahrung des Halbstundentaktes vom Gemeinderat nicht zugestimmt.
• Die Kalkulation der Wasserverbrauchsgebühr und der Zählergebühr ergab Änderungen: rückwirkend zum 01.01.2015 reduziert sich die Wasserverbrauchsgebühr auf 1,80 EUR/m³ (bisher 1,85 EUR/m³), während es bei der Zählergebühr, nachdem keine Wechselzähler mehr eingebaut werden dürfen, eine Gebührenerhöhung gibt. Beim haushaltsüblichen Wasserzähler steigt diese z.B. von 1,50 EUR auf 2,80 EUR/Monat an. Die entsprechende Änderung der Wasserversorgungssatzung mit den neuen Gebührensätzen beschloss der Gemeinderat einstimmig.
• Auch die Abwassergebühr wurde neu kalkuliert und vom Gemeinderat im Rahmen der Änderung der Abwassersatzung die neuen Gebührensätze beschlossen, die rückwirkend ab 01.01.2015 gelten: Schmutzwassergebühr 1,43 EUR/m³ (wie bisher); Niederschlagswassergebühr 0,52 EUR/m³ (bisher 0,55 EUR/m³).
• Unter Verschiedenes gab Bürgermeister Buchter bekannt, dass aufgrund der geringen Schülerzahlen die Konrektorenstelle der Grundschule Öschelbronn wegfällt. Zudem konnte er ein außerordentlich erfreuliches Ergebnis der Kriegsgräbersammlung mit insgesamt 3.850,24 EUR präsentieren.