Neues aus dem Gemeinderat: ChangeMe

Zu Beginn der öffentlichen Sitzung am 21.04.2016 befasste sich der Gemeinderat mit dem Umbau des Schulbereichs Schollerstraße in Nebringen. Ursprünglich war geplant, zu dieser Sitzung das Pauschalhonorar des Architekten und eine vertiefte Kostenschätzung vorzulegen. Zwar wurde eine vertiefte Kostenschätzung von beiden Planungsbeteiligten (Architekt und Projektsteuerer) durchgeführt, jedoch gibt es bei der Zuordnung zu den Baukostengruppen noch einige Unschärfebereiche, die in weiteren Abstimmungsgesprächen im Detail geklärt werden müssen. Bürgermeister Buchter war aber zuversichtlich, dass ein Vorschlag in der nächsten Gemeinderatssitzung vorgelegt werden kann.
Intensiv diskutiert wurde von den Gemeinderäten die Frage, ob trotz der wegfallenden Mensaförderung durch den Bund der bisher vorgegebene Kostenrahmen zu halten ist oder ob auf den Bau der Mensa verzichtet werden muss. Ohne den Bundeszuschuss von rd. 1,0 Mio. EUR beträgt die Kostenobergrenze für die Gemeinde 12 Mio. EUR. Wegen der verringerten Kubatur des Entwurfs des Architekturbüros Lieb+Lieb sind diese Kosteneinsparungen zur Einhaltung der Kostenobergrenze zu erwarten wie Architekt und Projektsteuerer bestätigten. Am Ende beschloss der Gemeinderat, am Gesamtkonzept der bisherigen Planung des Architekturbüros Lieb+Lieb mit Gemeinschaftsschule und Mensa festzuhalten und der weiteren Planung als Ziel zugrunde zu legen. Des Weiteren wurden folgende Fachplaneraufträge vom Gemeinderat vergeben:

• Fachplanung Tragwerksplaner an das Ingenieurbüro Schneck Schaal Braun, Tübingen, zum Angebotspreis von 139.098,00 EUR netto
• Fachplanung Technische Anlagen/Elektro an den Planer Bagusat, Haiterbach, zum Angebotspreis von 90.077,09 EUR netto
• Fachplanung Heizung/Lüftung/Sanitär an die PBS Ingenieure, Köngen, zum Angebotspreis von 126.848,10 EUR netto.
• Fachplanung Bauphysik an die Planer Horstmann + Berger, Altensteig, zum Angebotspreis von 20.500,00 EUR netto.

Zudem wurde die Gemeindeverwaltung ermächtigt, die Fachplanung Brandschutz auf Grundlage der Bietergespräche an den günstigsten Anbieter zu vergeben. Die Bietergespräche haben zwischenzeitlich stattgefunden. Günstigster Fachplaner ist das Büro IFB Ingenieure aus Bad Teinach-Zavelstein.

Anschließend stellte die Leiterin von Ortsbücherei und Volkshochschule, Birgit Wenzel, ihren Jahresbericht 2015 vor. Der Stellenwert von Ortsbücherei und VHS ist nach wie vor sehr hoch, gerade bei Kindern und Jugendlichen, die 74% der aktiven Leser ausmachen. Gegenüber dem Vorjahr konnte die Zahl der Nutzer der Bücherei geringfügig auf 1.664 wie auch die Zahl der entliehenen Medien mit 69.894 gesteigert werden. Auch bei der OnlinebibliothekBB, der die Ortsbücherei Gäufelden 2014 beigetreten ist, stieg die Zahl der Entleihungen auf 3.498 an. In der OnlinebibliothekBB kann eine große Bandbreite digitaler Medien wie eBooks, ePaper, eAudios und eVideos bequem von zu Hause aus entliehen und heruntergeladen werden. Die OnlinebibliothekBB ist rund um die Uhr geöffnet und dank automatischer Rückgabe entstehen keine Versäumnisgebühren. In der Ortsbücherei können E-Book-Reader ausgeliehen und technische Fragen durch die Mitarbeiterinnen geklärt werden. Die Veranstaltungen „Sommerleseclub Heiss auf Lesen“ und das Kindertheater (in Zusammenarbeit mit der VHS) haben sich zu einer festen Größe entwickelt.
Die Volkshochschule Gäufelden hat im ersten und zweiten Semester 2015 insgesamt 141 Kurse und Einzelveranstaltungen angeboten, die von 1.813 Teilnehmern besucht wurden. Wie immer in den letzten Jahren war der Fachbereich Entspannung/Gesundheit das am stärksten nachgefragte Kursangebot. Demgegenüber lässt das Interesse an EDV-Kursen weiter nach. In diesem Jahr findet u.a. die Zwanzigste Ausstellung Gäufeldener Künstler statt sowie auch Veranstaltungen in Kooperation mit Vereinen.


Die weiteren in der Sitzung gefassten Beschlüsse im Überblick:

• Die Gemeindeverwaltung wurde beauftragt, das derzeitige Storage (Speicherlösung) des EDV-Netzes der Gemeinde Gäufelden zu erneuern. Der Auftrag für die Erneuerung inkl. Service und Wartung für 5 Jahre wurde an die Firma Advanced Unibyte, Reutlingen, zum Gesamtbetrag von 125.052,34 EUR vergeben.

• Der Antrag auf Aufnahme des Grundstücks Flst.-Nr. 253, Lehkäppelesweg 4 in Öschelbronn in das bestehende Sanierungsgebiet „Rotengarten/Toräcker“ wurde abgelehnt wie auch die Aufnahme eines überprüften, größeren Bereich am Lehkäppelesweg. Grundsätzlich besteht ein Interesse der Gemeinde, den Lehkäppelsweg auszubauen, aber nicht im Rahmen des Sanierungsprojektes. Zuvor muss aber noch das Problem der Entwässerung gelöst werden.

• Bei der Änderung der Wasserversorgungssatzung und der Abwassersatzung wurden neben redaktionellen Änderungen, Begriffs- oder Formulierungsänderungen auch die neuen Beiträge der Globalberechnung mitaufgenommen, welche vom Gemeinderat am 07.04.2016 beschlossen wurden. Der Wasserversorgungsbeitrag steigt dabei um 0,10 EUR/m² auf 6,45 EUR/m² Nutzungsfläche. Ebenso erhöht sich der Klärbeitrag um 0,10 EUR/m² auf 1,60 EUR/m². Der Kanalbeitrag hingegen sinkt um 2,45 EUR/m² auf 5,50 EUR/m². Die Änderung der Abwassersatzung wurde bereits im letzten Mitteilungsblatt am 28.04.2016 veröffentlicht; die Neufassung der Wasserversorgungssatzung ist in der Gemeinderatssitzung am 12.05.2016 vorgesehen.

• Weil die Lagerkapazitäten für den Bauhofbedarf durch getätigte und bevorstehende Veräußerungen von Liegenschaften immer weiter abnehmen, hatte der Gemeinderat dem Bau einer zweigeschossigen Halle beim Bauhof zugestimmt. Die Firma Rothfuß, Neubulach, erhält den Auftrag für Zimmererarbeiten zu ihrem Angebotspreis in Höhe von 123.263,16 EUR. Den Auftrag für die Rohbauarbeiten erhält die Firma Kunz, Gäufelden, zu ihrem Angebotspreis in Höhe von 58.503,02 EUR.

• Mit der Verwendung der Mittel aus dem 1993 gewährten Liquiditäts-Darlehen der vier bürgerlichen Gemeinden und der Kirchengemeinden des Oberen Gäus an den Zweckverband „Sozial-Diakoniestation Oberes Gäu“ befasste sich der Gemeinderat. Die von den Bürgermeistern der Verbandsgemeinden vorgeschlagene Verwendung von 50% des Gesamtbetrages, also insgesamt 34.500 EUR, als Spende an folgende Empfänger zu übergeben, wurde zugestimmt:

- 20.000 EUR an den Förderverein des geplanten stationären Hospizes in Nagold
- 10.000 EUR an den Förderverein Palliativ beim KKH Herrenberg
- 2.000 EUR an den Verein Hospizdienst Oberes Gäu
- 2.500 EUR an den Verein „Die Insel“ für den Bereich Spezialisierte Ambulante Palliativversorgung

Die verbleibenden Mittel des Anteils der bürgerlichen Gemeinde Gäufelden in Höhe von 8.283,50 EUR werden auf einstimmigen Beschluss des Gemeinderats dem Diakonieverein Gäufelden als Liquiditätszuschuss für den Aufgabenbereich Nachbarschaftshilfe ausbezahlt.